In Berlin zeigen vielfältige Initiativen, wie Wirtschaft anders geht: solidarischer, demokratischer, ökologischer und besser für alle. Wir diskutierten, warum das nicht ganz einfach, aber aussichtsreich sein kann, in der sechsten Ausgabe des Wandelweckers, unserem Morgenimpuls für eine soziale und ökologische Metropole, mit zwei Expertinnen.

Während dieses online durchgeführten Fachgespräches soll über die Umsetzung von Re-Use- und Recyclingmaßnahmen bei Dämmstoffen informiert und diskutiert werden. Dazu laden die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr, der Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel sowie der Gesamtverband Deutscher Holzhandel ein. Das Webinar am 6. Oktober 2021 mit erwarteten 250 Teilnehmenden wird vom Ecologic Institut bei Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung organisatorisch unterstützt.

Im Förderprogramm "Schaufenster intelligente Energie" (SINTEG) entwickelten über 300 Forschungseinrichtungen und Unternehmen in fünf Modellregionen Lösungen für ein Energiesystem, das vollständig auf erneuerbaren Energien basiert. Die Teilnehmenden entwickelten aber nicht nur neue Technologien, Verfahren und Marktmechanismen, sondern auch Vorschläge, wie der rechtliche Rahmen angepasst werden muss, damit die Lösungen in der Breite umgesetzt werden können. Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums, dem Fördergeber des SINTEG-Programms, hat Ecologic Institute einen systematischen Überblick veröffentlicht, zu welchen Einzelthemen Vorschläge vorgelegt wurden und welche Hemmnisse sie jeweils adressieren. Der Bericht ordnet die Vorschläge in die aktuelle energiepolitische Debatte ein.

Über partizipative Stakeholder-Workshops wurden vielversprechende Ansätze identifiziert, die im Sinne einer Roadmap dazu beitragen könnten, zirkuläres Bauen in Berlin langfristig und nachhaltig zu etablieren. Solche Ansätze umfassen einerseits eine stärkere Ausrichtung des rechtlichen Rahmens auf Kreislaufwirtschaft, beispielsweise durch eine Verpflichtung zum selektiven Rückbau in der Berliner Bauordnung. Andererseits empfehlen wir, auch Innovationsprojekte passgenauer zu fördern und die Vernetzung zwischen Demonstrations- und Modellprojekten zu stärken, um die Nachahmung bestehender Ansätze zu vereinfachen. Schließlich bedarf es auch einer noch stärkeren öffentlichen Beschaffung zirkulärer Ansätze im Baubereich, indem die Betrachtung von Lebenszykluskosten in der Beschaffungspraxis erleichtert wird. In der Kombination dieser Ansätze erscheint es möglich, Berlin langfristig als Circular City im Baubereich zu etablieren.

Der vorliegende Policy Brief prüft verschiedene aktuelle Vorschläge für die Weiterentwicklung des Segments PV auf Mehrfamilienhäusern. Eine zentrale Erkenntnis ist, dass die beiden zentralen Steuerungsziele – die Beschleunigung des Ausbaus und eine Beteiligung von Bewohner*innen – zumindest in der kurzen Frist in einem Spannungsverhältnis zueinanderstehen. Auf Grundlage der Analyse wird folgende Maßnahmensequenz vorgeschlagen: Zuerst sollte als Sofortmaßnahme die Volleinspeisung wiederbelebt werden.

Die digitalen, vielleicht "intelligenten" Technologien, die in Zukunft alle Bereiche der Gesellschaft und insbesondere unsere Städte prägen sollen, brauchen eine Regulierung. Denn solche Technologien informieren, entscheiden und steuern – nur in wessen Interesse und für welche Ziele? Seit Kurzem wird verstärkt über Möglichkeiten einer demokratischen Datengovernance "von unten" nachgedacht und debattiert. Bürger*innen sollen (auch) durch das bewusste Teilen ihrer Daten mitentscheiden können, wofür intelligente, datengetriebene Maschinen eingesetzt werden. Können solche Ansätze ein Modell für eine nachhaltige Digitalisierung der Städte und Kommunen darstellen und ein Gegengewicht zu den Datenmonopolen großer Konzerne bieten? Wie könnte eine demokratische Datengovernance in Berlin aussehen?

Der Forschungsverbund Ecornet Berlin beschrechen mit Expert*innen auf den Zukunftsforum am 14. September 2021, (Wie) Lassen sich die Erfahrungen und Expertisen der Akteur*innen in den Städten und Quartieren vor Ort, die vielfältigen spontanen Initiativen der Solidarität und des Zusammenhalts in der Krise stärker in formale politische Prozesse einbeziehen, um Städte nachhaltiger, gesünder und lebenswerter zu gestalten?

Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 räumt der Solarenergie eine zentrale Rolle ein, da sie die wichtigste erneuerbare Energiequelle ist, die vor Ort erschlossen werden kann. Möglichst schnell will die Landesregierung 25 Prozent der Berliner Stromversorgung aus Sonnenenergie decken. Dies erfordert in der dicht besiedelten Stadt auch die Dächer von Mehrfamilienhäusern zu nutzen, wie Potenzialanalysen zeigen. In der vierten Ausgabe des Wandelweckers am 8. September 2021 diskutierte Moderator Valentin Tappeser (IÖW) mit Katharina Umpfenbach, Ecologic Institut, und Fabian Zuber (Reiner-Lemoine-Stiftung) über Gestaltungsoptionen für die Regulierung von Mieterstrom und nahräumlicher Solarstromversorgung. Dabei wurde deutlich, dass die notwendige Beschleunigung des Ausbaus nur durch einen vollständig neuen Ansatz bei der Regulierung erreicht werden kann. Leitbild sollte eine gemeinschaftliche Eigenversorgung sein, die vor Ort Stromerzeugung über Solaranlagen und dessen Nutzung auch für E-Fahrzeuge und Wärmeerzeugung sinnvoll miteinander verknüpft.

Dr. Stephan Sina, Senior Fellow des Ecologic Instituts, nahm am 1. September 2021 als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen teil. Zusammen mit zwölf Verbänden und Sachverständigen nahm er zum Gesetzentwurf Stellung und beantwortete Fragen von Abgeordneten. Die schriftliche Stellungnahme von Stephan Sina ist auf der Website des Hessischen Landtags veröffentlicht (Teil 1, Seite 39 ff.) und steht hier separat als Download zur Verfügung.

Der Förderaufruf "Kommunale Netzwerke" ist Teil der Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministerium, die seit 2008 Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland fördert und damit zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung beiträgt. Der Förderaufruf verfolgt die wirtschaftliche und nachhaltige Erschließung von Einsparpotenzialen durch Zusammenarbeit von Kommunen und Verwaltungseinheiten. Die zwei Förderphasen umfassen die Gewinnung kommunaler Teilnehmer*innen an Energieeffizienznetzwerken (Gewinnungsphase) sowie den Aufbau und Betrieb dieser Netzwerke (Netzwerkphase). Die Förderung dient ebenso dazu, diese Netzwerke über den Förderzeitraum hinaus dauerhaft zu erhalten, um in diesem Rahmen kontinuierlich weitere Effizienzmaßnahmen zu realisieren. Mögliche förderfähige Handlungsfelder sind unter anderem Energieeffizienz, Ressourceneffizienz und klimafreundliche Mobilität.

Der Förderaufruf der innovativen Klimaschutzprojekte ist Teil der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministeriums, die seit 2008 Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland fördert und damit zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung beiträgt. Die innovativen Klimaschutzprojekte vermitteln neues oder verbreiten bestehendes Wissen, um Verhalten, Kaufentscheidungen, Praktiken und Abläufe zu ändern. Dazu machen die Vorhaben Kampagnen oder beraten direkt, ermöglichen Wissensaustausch und helfen mit Kapazitätsaufbau und Bildung in den vielfältigen klimarelevanten Handlungsfeldern.

Wie Kreislaufwirtschaftsansätze im Bausektor gestärkt werden können diskutierten in dieser Folge des Wandelweckers zwei ausgewiesene Expert*innen des zirkulären Bauens.

Stephan Sina 2021: Stellungnahme zum Entwurf der SPD für ein Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen – Drucks. 20/5899 –1. Berlin: Ecologic Institut.

Mit einer Wiederverwendung von gebrauchten Gütern und Waren sind zahlreiche ökonomische, ökologische und soziale Potenziale verbunden. Ein spannendes Anwendungsbeispiel für die Wiederverwendung von Bauteilen und Einrichtungsgegenständen wurde am 15. Juli 2021 beim Online-Fachdialog "Re-Use von Bauteilen und Einrichtungsgegenständen bei der Baumaßnahme der Kirchengemeinde zu Staaken" vorgestellt.

Mit dem Green Deal will die Europäische Union ihre Treibhausgas-(THG-)Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 senken. Dieses Ziel soll unter anderem durch eine stärkere Rolle für die CO2-Bepreisung erreicht werden. Für die Industrie birgt dieser Plan allerdings das Risiko des "Carbon Leakage": Energieintensive Industrien wie die Stahl- oder Chemieindustrie könnten abwandern – und so die Emissionen andernorts zunehmen. Indirekt könnten auch weitere Branchen betroffen sein. Das vorliegende Kurzdossier analysiert die nötigen Maßnahmenarten, um Risiken für die Industrie zu reduzieren und bettet sie ein in zwei grundsätzliche Strategien, die im Hinblick auf Carbon Leakage verfolgt werden können.