Dieser Bericht trägt zur bestehenden Diskussion über die Messung von Klimazielen bei, indem er eine Bewertungsmatrix erarbeitet, welche die für die Klimaneutralität notwendigen strukturellen Veränderungen misst, und Möglichkeiten aufzeigt, dieses Framework in bestehende politische Prozesse zu integrieren.
Dieser Bericht trägt zur bestehenden Diskussion über die Messung von Klimazielen bei, indem er eine Bewertungsmatrix erarbeitet, welche die für die Klimaneutralität notwendigen strukturellen Veränderungen misst. Darüber hinaus zeigt er Möglichkeiten auf, dieses Framework in bestehende politische Prozesse zu integrieren.
Dieser Bericht trägt zur bestehenden Diskussion über die Messung von Klimazielen bei, indem er eine Bewertungsmatrix erarbeitet, welche die für die Klimaneutralität notwendigen strukturellen Veränderungen misst, und Möglichkeiten aufzeigt, dieses Framework in bestehende politische Prozesse zu integrieren.
Wie gut ist die EU in ihrem Streben nach Klimaneutralität bis 2050 aufgestellt? Sind die nationalen Langzeitstrategien und die nationalen Energie- und Klimapläne dem Ziel gewachsen? Stehen die aktuellen Unterstützungsprogramme im Rahmen der Pandemie im Einklang mit diesem Ziel? Im Fokus der EU-Klimapolitik sind derzeit eine Reihe von Prozessen im Gange, um Methoden zur Bewertung des Fortschritts auf dem Weg zur Klimaneutralität zu entwickeln – aber es gibt kein integriertes Set von "Net-Zero-Indikatoren", die das ganzheitliche Bild abbilden. Für eine aussagekräftige Beurteilung, ob innerhalb aller Wirtschaftssektoren ausreichend Fortschritt Richtung Emissionsreduktion stattfindet, reichen einfache Daten zu Treibhausgasemissionen nicht aus.
Mit der Verabschiedung des Europäischen Green Deals als neue übergreifende EU-Strategie ist der langfristige Klimaschutz offiziell in die gesamte EU-Politik integriert worden. Das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, steht im Mittelpunkt des Europäischen Green Deals – aber wie wird es umgesetzt? In diesem Projekt versuchen IDDRI, ECF und Ecologic Institut zusammen Impulse zu geben um die Transparenz der Fortschritte auf dem Weg zum Netto-Null-Ziel zu erhöhen und die Klimagovernance zu verbessern.
Die Europäische Kommission hat am 4. März 2020 ihren Vorschlag für ein europäisches Klimaschutzgesetz veröffentlicht. Aus dem vorliegenden Kommissionsvorschlag ergeben sich eine Vielzahl an Fragen, wie z. B. Welche Steuerungswirkung kann die langfristige Ausrichtung wirklich erzielen oder Werden mit dem Klimaschutzgesetz bestehende Lücken in den Prozessen zur EU Klimapolitik wirksam geschlossen? Diesen Fragen sind wir gemeinsam mit Expert*innen weiter auf den Grund gegangen.
Summary
1 Background
2 The European Climate Law – on the road to climate neutrality?
2.1 A new long-term target for the EU (Articles 1 and 2)
2.2 Interim targets for the EU (Article 2)
2.3 Trajectory for achieving climate neutrality (Article 3)
2.4 Compliance (Articles 5 and 6)
2.5 Policy Consistency (Articles 5 and 6)
2.6 Public Participation (Article 8)
3 Which elements are missing?
3.1 Independent scientific advisory body
3.2 Quantified EU emission budget until 2050
3.3 Specifying sinks, priority for restoring natural sinks
3.4 Review the 2050 target and the EU Long-Term Strategy