Mit der Verabschiedung des Europäischen Green Deals als neue übergreifende EU-Strategie ist der langfristige Klimaschutz offiziell in die gesamte EU-Politik integriert worden. Das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, steht im Mittelpunkt des Europäischen Green Deals – aber wie wird es umgesetzt? In diesem Projekt versuchen IDDRI, ECF und Ecologic Institut zusammen Impulse zu geben um die Transparenz der Fortschritte auf dem Weg zum Netto-Null-Ziel zu erhöhen und die Klimagovernance zu verbessern.

Bewegen wir uns in Richtung Klimaneutralität: transformative Indikatoren

Das Pariser Abkommen und Langfriststrategien haben die transformative Qualität der notwendigen Veränderungen in den Vordergrund gerückt, die effektiver Klimaschutz verlangt. Diese Erkenntnis wurden jedoch nicht vollständig in die tatsächliche Politikgestaltung integriert. Aufbauend auf Indikatoren, die bereits bei der Bewertung relevanter EU-Prozesse verwendet werden, haben das Ecologic Institut und IDDRI gemeinsam ein Set von Indikatoren entwickelt, um Fortschritt in Richtung des Klimaneutralitätsziels zu messen. Der gewählte Ansatz identifiziert die wichtigsten Elemente, die zur Erreichung der Transformation notwendig sind, und stellt für jedes Element notwendige Veränderungen heraus, die wiederum durch Indikatoren gemessen werden können. Die Analyse untersucht auch, wie und wo diese Indikatoren in aktuelle und zukünftige EU-Prozesse (einschließlich des Europäischen Semesters) integriert werden könnten.

Verbesserung der Klimagovernance durch das europäische Klimagesetz

Im März 2020 hat die Europäische Kommission das übergreifende EU-Klimagesetz vorgeschlagen, das das Klimaneutralitätsziel für 2050 rechtsverbindlich macht. Das Ecologic Institut hat eine Vielzahl von relevanten Aspekten analysiert und stellt diese fortlaufend den relevanten Experten vor. Zu dieser Arbeit gehörte auch der Entwurf eines "Strohmann"-Gesetzestextes, der aufzeigt wie das Gesetz aussehen könnte. In einem öffentlichen Webinar, das kurz nach der Veröffentlichung des Kommissionsvorschlags stattfand, wurden die wichtigsten Punkte vorgestellt.

Fortgesetzter Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten über langfristige Strategien

Das 2018 gestartete Projekt Climate Recon 2050 dient als Plattform für den Austausch zwischen nationalen Experten, die an der Entwicklung und Umsetzung langfristiger Klimaschutzstrategien beteiligt sind. In den Jahren 2020 und 2021 organisiert das Ecologic Institut weitere Möglichkeiten des Austauschs und baut dabei nicht nur auf der bisherigen Arbeit mit seinen Expertengruppen auf, sondern erweitert diese um weitere Fachleute aus verschiedenen Mitgliedsstaaten. Ziel ist es u.a. die eingereichten nationalen LTS zu untersuchen und zu analysieren – und deren Verbindungen zu den EU-Prozessen zur Umsetzung des Europäischen Green Deals zu untersuchen.