Das juristische Team des Ecologic Instituts verbindet einen ausgeprägten akademischen Hintergrund mit beruflicher Erfahrung aus der rechtsanwaltlichen Praxis und in der Politikberatung. Wir tragen zu wissenschaftlichen und politischen Diskussionen über Umweltthemen mit Büchern, Studien, Vorlesungen und Aufsätzen in anerkannten Fachzeitschriften bei. Das Ecologic Institut bildet auch Referendarinnen und Referendare aus.

Weiterentwicklung und Umsetzung des Umweltvölkerrechts

Ecologic Legal unterstützt die Bundesregierung seit vielen Jahren in den internationalen Klimaverhandlungen und hat auch an anderen internationalen Verhandlungen teilgenommen, z. B. zum Globalen Umweltpakt und dem PRTR-Protokoll unter der Aarhus-Konvention. In mehreren Studien gaben wir Einschätzungen zu internationalem Recht und Governance, z. B. zur Rohstoffversorgung und der Ressourceneffizienz, zur Bodendegradation und zur internationalen Regulierung von Geoengineering, d. h. gezielten technischen Eingriffen in das globale Klima. Wir bereiteten auch rechtliche und politische Handlungsoptionen vor, unter anderem für die Umweltgovernance in der Arktis, für einen völkerrechtlichen Vertrag über die Plastikverschmutzung der Meere und für einen Nachfolger für den Strategischen Ansatz zum Internationalen Chemikalienmanagement (SAICM). Besondere Expertise hat Ecologic Legal daneben zu völkerrechtlichen Regelungen zur Umweltfinanzierung, insbesondere der Klimafinanzierung einschließlich des Grünen Klimafonds, des Anpassungsfonds und zu Treuhandfonds der Weltbank. Auch die Umsetzung internationaler Umweltabkommen auf nationaler und EU-Ebene gehört zum Arbeitsbereich des Teams, so beispielsweise in Bezug auf das PRTR-Protokoll, das Nagoya-Protokoll zum Zugang zu genetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich und die Espoo-Konvention.

Wirtschaftsvölkerrecht und sein Einfluss auf Umweltregulierung

Ecologic Legal bearbeitete Projekte zum Verhältnis zwischen Handel und Umweltschutz. Dazu gehören Studien zu regulatorischer Zusammenarbeit und Investor-Staat-Streitschlichtung in der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ebenso wie solche zur Vereinbarkeit von Fördermaßnahmen für erneuerbare Energie und klimapolitische Grenzausgleichsmaßnahmen mit WTO-Recht.

Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht

Ecologic Legal widmet sich dem besseren Verständnis des Umweltrechts, so wie es in der Praxis angewendet wird, und Möglichkeiten, wie die Rechtsdurchsetzung verbessert werden kann. Zu den relevanten Arbeiten gehören Projekte zur Bekämpfung der Umweltkriminalität, zur Harmonisierung der Vorschriften über Umweltinspektionen auf EU-Ebene und zur Verbesserung des Vollzugs von Umweltrecht in Deutschland.

Europäisches und deutsches Energierecht mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien

Ecologic Legal führte eine Reihe von Projekten durch, die sich unter anderem mit Klimaschutzgesetzgebung und mit dem rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung und Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen befassen. Das Team trug z. B. zu den Diskussionen zum europäischen Klimaschutzgesetz und zur Entwicklung deutscher Rahmengesetze auf Bundesebene und Länderebene bei.

Projekte zu erneuerbaren Energien schließen die Evaluierung der EU-Richtlinie zu erneuerbaren Energien, die Analyse rechtlich-regulatorischer, prozeduraler und institutioneller Aspekte in Bezug auf die Umsetzung der europäischen Netzkodizes in Deutschland und die Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor ein. Die juristischen Expertinnen und Experten des Ecologic Instituts arbeiten zudem gemeinsam mit Ökonomen und Politikwissenschaftlern an der Ausgestaltung der künftigen Governance im Klima- und Energiebereich; dazu gehören Studien zum Klima- und Energiepaket der EU sowie zu regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030.

Gestaltung des Rechtsrahmens für die Digitalisierung

Ecologic Legal trägt dazu bei, den Rechtsrahmen für die Digitalisierung zu gestalten und zu verbessern. Dazu gehören Diskussionsbeiträge zu IT-Sicherheit im Energiesystem als Teil des SINTEG-Projekts, eine Stakeholder-Analyse eines zunehmend digitaler werdenden Energysystems sowie die Unterstützung von Behörden bei der Anwendung von Datenschutzrecht, z. B. im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Umweltrecht.