Überarbeitung des Bodenschutzrechts

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Überarbeitung des Bodenschutzrechts

Rechtliche Optionen zur Novelle des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG)

Projekt
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Ecologic Institut, Öko-Institut und Schnittstelle Boden entwickeln rechtliche Optionen und Textvorschläge für eine grundlegende Überarbeitung und Modernisierung des Bundes-Bodenschutzgesetzes und weiteren Bodenschutzregimes. Dies ist ein Ziel im Koalitionsvertrag der Bundesregierung von 2021 und das Forschungsvorhaben wird vom Umweltbundesamt finanziert.

Das derzeitige Bodenschutzrecht hat große Schwächen und ist nicht geeignet für die Herausforderungen wie Klimawandel und Erhalt der Biodiversität. Das Bundes-Bodenschutzgesetz ist subsidiär zu vielen anderen Gesetzen, ist vor allem auf Gefahrenabwehr und Nachsorge ausgerichtet und kaum vollzugsfähig.

Das Projektteam kombiniert rechtswissenschaftliche und fachliche Expertise. Ausgehend von einem Eckpunktepapier des BMUV, und auf Grundlage von Workshops, Expert:inneninterviews und rechtlicher Analyse, erarbeitet und bewertet es Lösungsoptionen für verschiedene Problembereiche und formuliert konkrete Textvorschläge für mögliche Gesetzesänderungen. Die Papiere dienen als Input für eine breitere Diskussion und unterstützen das Minsterium im Hinblick auf einen Gesetzentwurf.

Ecologic Institut, Öko-Institut und Schnittstelle Boden unterstützen das BMUV primär rechtswissenschaftlich dabei, das Bodenschutzrecht zu novellieren.

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Finanzierung
Partner
Team
Sophie Ittner
Dauer
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Projekt-ID
Schlüsselwörter
Bodenschutzrecht, BBodSchG, Bundes-Bodenschutzgesetz, Flächenverbrauch
Deutschland
Rechtswissenschaftliche und bodenfachliche Unterstützung
ProjektRechtsinstrumente zur Umsetzung der bodenbezogenen UN-Nachhaltigkeitsziele
 

| Fotolia © David Hands

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Rechtsinstrumente zur Umsetzung der bodenbezogenen UN-Nachhaltigkeitsziele

Dauer
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Finanzierung
PublikationBuchkapitelThe Future of International Soil Governance
 
Cover of the publication International Yearbook of Soil Law and Policy

 

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© 2021 Springer Nature Switzerland AG

Auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme stellen wir Optionen zur kurz-, mittel- und langfristigen Verbesserung der internationalen Bodenpolitik vor. Die Bestandsaufnahme umfasst bestehende internationale Instrumente und Institutionen, die für den Bodenschutz und dessen... Weiterlesen

Bodle, R., Stockhaus, H., Wolff, F., Oberthür, S. (2021). The Future of International Soil Governance. In: Ginzky, Harald et al.: International Yearbook of Soil Law and Policy 2019.  vol 2019. Springer, Cham. https://doi.org/10.1007/978-3-030-52317-6_9

PublikationArtikelAchieving Land Degradation Neutrality in Germany
 
Schritte zur Operationalisierung von LDN auf nationaler Ebene
Nach der Verabschiedung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) im September 2015 verpflichtete sich Deutschland, die SDGs ambitioniert umzusetzen. Dazu gehört auch die Verpflichtung, das SDG 15.3 umzusetzen, das die "Neutralität der... Weiterlesen

Wunder, Stephanie und Ralph Bodle (2019): Achieving land degradation neutrality in Germany: Implementation process and design of a land use change based indicator. In: Environmental Science & Policy 92 (2019), 46-55. ISSN 1462-9011, https://doi.org/10.1016/j.envsci.2018.09.022.