Überarbeitung des Bodenschutzrechts – Diskussionspapier
Ergebnisse zu ausgewählten Rechtsfragen
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Bodle, Ralph; Dück, Lina-Marie; Hermann, Andreas; Miller, Ricarda, Heidi Stockhaus, von Vittorelli, Laura, 2023. Überarbeitung des Bodenschutzrechts - Diskussionspapier. Ergebnisse zu ausgewählten Rechtsfragen. Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau.
Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält u. a. das Ziel, das Bundesbodenschutzgesetz an die Herausforderungen des Klimaschutzes und den Erhalt der Biodiversität anzupassen. Der Berichtsentwurf führt sieben rechtliche Diskussionspapiere zusammen, die im Rahmen eines Ressortforschungsvorhabens des Bundesumweltministeriums zur Überarbeitung des Bodenschutzrechts entstanden sind. Die Diskussionspapiere dienen als fachliche Grundlage für die Erstellung eines Referentenentwurfes und greifen die Herausforderungen auf, die das BMUV im Rahmen einer Evaluierung benannt hat (Eckpunktepapier vom März 2022). Die Diskussionspapiere vertiefen und ergänzen verschiedene Lösungsoptionen und erläutern die jeweiligen Vor- und Nachteile. Sie sollen eine breite fachliche Diskussion zum Bodenschutzrecht fördern.
Es handelt sich um eine Vorabveröffentlichung des Berichtsentwurfs. Der formale Abschlussbericht wird demnächst als UBA-Text auf der Internetseite des Umweltbundesamts veröffentlicht werden.