Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zusammenfassung
Summary
1 Einleitung
2 Subsidiarität - AP 1
2.1 Zusammenfassung
2.2 Hintergrund und Ausgangslage
2.3 Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen
2.3.1 Wasserhaushaltsgesetz
2.3.2 Bundesnaturschutzgesetz
2.4 Konsequenzen einer Streichung der Subsidiaritätsklausel
2.4.1 Schwerpunkt: Stoffeinträge durch landwirtschaftliche Bodennutzung reduzieren
2.4.1.1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 BBodSchG)
2.4.1.2 Düngemittel- und Pflanzenschutzrecht (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 BBodSchG)
2.4.1.3 Konsequenzen einer Streichung von § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 4 BBodSchG
2.4.1.4 Schlussfolgerungen für eine Stärkung des Bodenschutzrechts
2.4.1.5 Formulierungsvorschläge für §§ 3 und 17 BBodSchG
2.4.2 Schwerpunkt: Flächenverbrauch und Versiegelung durch Urbanisierung und Straßenbau begrenzen
2.4.2.1 Bau, Änderung, Unterhaltung und Betrieb von Verkehrswegen (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 BBodSchG)
2.4.2.2 Bauplanungs- und Bauordnungsrecht (§ 3 Abs. 1 Nr. 9 BBodSchG)
2.4.2.3 Konsequenzen einer Streichung von § 3 Abs. 1 Nr. 8 und 9 BBodSchG
2.4.2.4 Schlussfolgerungen für eine Stärkung des Bodenschutzrechts
2.4.2.5 Formulierungsvorschläge für §§ 3 und 5 BBodSchG
2.4.3 Schlussfolgerungen zur Streichung der Subsidiaritätsklausel
2.4.3.1 Wenige zusätzliche materielle Anforderungen zum Bodenschutz
2.4.3.2 Zuständigkeit der Bodenschutzbehörden für den Vollzug des Bodenschutzrechts
2.5 Optionen für die Rücknahme der Subsidiarität
2.6 Potenziale einer Streichung der Subsidiaritätsklausel
3 Schutzgut - AP 2
3.1 Zusammenfassung
3.2 Soll der Boden als Medium geschützt werden und wenn ja, wie?
3.2.1 Hintergrund und Ausgangslage
3.2.2 Bewertung der Optionen und Vorschlag
3.2.3 Rechtliche Folgen der Überarbeitung
3.2.4 Zusammenfassung der Überarbeitung
3.3 Welche natürlichen Funktionen sollten ergänzt werden?
3.3.1 Hintergrund und Ausgangslage
3.3.2 Allgemeine Erwägungen zur Überarbeitung der Funktionen
3.3.3 Einzelne Funktionen
3.3.4 Rechtliche Folgen der Überarbeitung
3.3.5 Zusammenfassung der Überarbeitung:
3.4 Verhältnis natürliche Funktionen und Nutzungsfunktionen
3.4.1 Hintergrund und Ausgangslage
3.4.2 Rechtliche Folgen Änderung der §§1 und 2 BBodSchG
3.4.3 Zusammenfassung der Überarbeitung:
3.5 Formulierungsvorschlag
4 Planungs- und Steuerungsinstrumente - AP 3
4.1 Zusammenfassung
4.2 Planungsinstrumente – Zielvorgabe „guter Zustand“ und Ausgestaltung des guten Zustands
4.2.1 Leitbild für den guten Zustand
4.2.1.1 Inwieweit sollen Nutzungen bei der Definition des guten Zustands berücksichtigt werden?
4.2.1.2 Umgang mit bodenvernichtenden Nutzungen wie Versiegelung
4.2.1.3 Umgang mit besonders schützenswerten Böden
4.2.2 Genauere gesetzliche Definition des guten Zustands
4.2.2.1 Bildung von Kategorien nach chemisch, biologisch, physikalisch?
4.2.2.2 Berücksichtigung der Bodentypen und -arten
4.2.3 Abstufungen und „Berechnung“ des Zustandes
4.2.3.1 Abstufungen
4.2.3.2 ”One out, all out”-Prinzip
4.2.4 Maßstabsebene
4.2.5 Verordnungsermächtigung
4.2.6 Planungsinstrumente
4.2.7 Weitere Ziele
4.2.8 Formulierungsvorschlag
4.3 Steuerungsinstrumente – Stärkung der Beachtung bodenschutzrechtlicher Belange bei neuen Vorhaben
4.3.1 Auswahl des Steuerungsinstruments
4.3.1.1 Option 1: Eigener Genehmigungstatbestand
4.3.1.2 Option 2: Einvernehmen der Bodenschutzbehörde notwendig
4.3.1.3 Vorschlag
4.3.2 Anwendungsbereich
4.3.2.1 Umgang mit mehreren Verfahren zum gleichen Vorhaben
4.3.2.2 Verhältnis zu anderen Steuerungsinstrumenten
4.3.2.3 Anwendungsbereich
4.3.2.4 Regelungstechnik
4.3.3 Ausgestaltung des Genehmigungstatbestandes
4.3.3.1 Allgemeine Voraussetzungen für die Ausnahmen, Ermessen
4.3.3.2 Einführung einer Kompensationspflicht
4.3.3.3 Einführung von Minimierungspflichten
4.3.3.4 Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Behörden bei der Entscheidung
4.3.4 Formulierungsvorschlag
4.4 Weitere Steuerungsinstrumente
5 Ordnungsrechtliche Instrumente zur Verringerung der Versiegelung und Flächeninanspruchnahme - AP 4
5.1 Zusammenfassung
5.2 Hintergrund
5.3 Ordnungsrechtliche Instrumente im BBodSchG
5.3.1 § 5 S. 1 BBodSchG: Erlass einer Entsiegelungsverordnung
5.3.2 § 5 S. 2 BBodSchG: Behördliche Anordnung
5.3.2.1 Klarstellung und Erweiterung des Anwendungsbereichs
5.3.2.2 Merkmal „dauerhafte Nichtnutzung“
5.3.2.3 Merkmal „im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen“
5.3.2.4 Erweiterung des Adressatenkreises
5.3.2.5 Merkmal „Leistungsfähigkeit des Bodens i.S.d. § 1“
5.3.2.6 Merkmal „soweit möglich und zumutbar“
5.3.2.7 Grundsätzlicher Bedarf einer bodenschutzrechtlichen Regelung zur Entsiegelung?
5.3.3 § 4 und § 10 BBodSchG: Gefahrenabwehrmaßnahmen und sonstige Anordnungen
5.3.4 Bodenschutzrechtlicher Genehmigungstatbestand
5.4 Ordnungsrechtliche Instrumente in anderen Fachgesetzen
5.4.1 § 179 BauGB: Rückbaugebot
5.4.2 § 15 BNatSchG: Eingriffs- und Ausgleichsregelung
5.5 Planungsrechtliche Instrumente
5.5.1 Gesetzliche Verankerung eines Flächenverbrauchsziels
5.5.2 Sparsamer Einsatz von Fläche als Optimierungsgebot im Rahmen der bauplanungsrechtlichen Abwägung
5.5.3 Verstärkung des Boden- und Flächenschutzes im Rahmen der Vorgaben für Bauleitpläne
5.5.4 Verstärkung des Flächenschutzes im Außenbereich
5.5.5 Schutzgebietsausweisungen nach § 21 Abs. 3 BBodSchG
5.6 Formulierungsvorschlag
6 Stofflicher Bodenschutz - AP 5
6.1 Zusammenfassung
6.2 Einleitung (Ziel)
6.3 Grundlegende Ausführungen zum Zusammenwirken von BBodSchG und Umweltfachgesetzen im Vorsorgebereich
6.4 Defizite des stofflichen Bodenschutzes in ausgewählten sektoralen Umweltfachgesetzen
6.4.1 Ersatzbaustoffverordnung
6.4.2 Aufbringen von Abfällen auf Böden (KrWG)
6.4.3 Klärschlammverordnung (AbfKlärV)
6.4.4 Bioabfallverordnung (BioAbfV)
6.4.5 Düngemittelrecht
6.4.6 Pflanzenschutzmittelrecht
6.4.7 REACH-Verordnung
6.4.8 Zwischenergebnis
6.5 Regelungsoptionen für bodenschutzrechtliche Anforderungen im BBodSchG („neue“ Stoffe / Kontaminanten)
6.5.1 Vorsorgeanforderungen in § 7 BBodSchG
6.5.2 Festlegung materieller Maßstäbe im Bodenschutz
6.5.3 Begrenzung des Stoffeintrags
6.5.4 Vorsorgeanforderungen auch ohne Rechtsverordnung
6.5.5 Eigenständiges Zulassungsverfahren unter Einhaltung des Standes der Technik
6.5.6 Genehmigungstatbestände
6.5.7 Verweise im BBodSchG auf bodenschutzrechtliche Anforderungen in Fachgesetzen
6.5.8 Verordnungsermächtigung in § 22 BBodSchG
7 Gebietsausweisungen - AP 6
7.1 Zusammenfassung
7.2 Ausgangslage
7.3 Grundsätzlicher Änderungsbedarf?
7.3.1 Reichweite von § 21 Abs. 3 Satz 1 BBodSchG in aktueller Fassung
7.3.2 Flächenbezogener Schutz nach anderen Fachgesetzen
7.3.3 Gründe für und gegen eine Änderung von § 21 Abs. 3 BBodSchG
7.3.4 Zwischenergebnis für die Neufassung von § 21 Abs. 3 BBodSchG
7.4 Ausgestaltungsoptionen
7.4.1 Anpassung, Ergänzung und Erweiterung der Ermächtigung
7.4.1.1 Tatbestandsebene
7.4.1.2 Rechtsfolgenebene
7.4.1.3 Sonstiges
7.4.2 Einführung einer Verpflichtung zu Gebietsausweisungen
7.4.3 Zwischenergebnis für die Neufassung von § 21 Abs. 3 BBodSchG
7.5 Besonderes Problem: Baurecht und Planungsrecht
7.5.1 Bedeutung des Bau- und Planungsrechts
7.5.2 Bedeutung der Subsidiaritätsklausel
7.5.3 Verhältnis zwischen bodenschutzrechtlicher Gebietsausweisung und Baurecht bzw. Planungsrecht
7.5.3.1 Konstellation 1 (vorherige bodenschutzrechtliche Gebietsausweisung)
7.5.3.2 Konstellation 2 (nachträgliche bodenschutzrechtliche Gebietsausweisung)
7.5.4 Zwischenfazit für die Neufassung von § 21 Abs. 3 BBodSchG
7.6 Formulierungsvorschlag zu § 21 Abs. 3 BBodSchG n.F
8 Monitoring und Datenerhebung - AP 7
8.1 Zusammenfassung
8.2 Hintergrund und Ausgangslage
8.3 Datenerhebung und -erfassung
8.3.1 Datenerhebung und -erfassung durch die Länder
8.3.1.1 Bodendauerbeobachtung
8.3.1.2 Schädliche Bodenveränderungen und Verdachtsflächen
8.3.1.3 Altlasten und Verdachtsflächen
8.3.1.4 Daten zur Bewirtschaftung von Flächen
8.3.2 Datenerhebung und -erfassung durch den Bund
8.3.3 Regelungen in anderen Rechtsbereichen
8.3.4 Bewertung der derzeitigen Regelungen
8.3.5 Regelungsvorschlag
8.4 Betretungs- und Untersuchungsbefugnisse
8.4.1 Betretungs- und Untersuchungsbefugnisse für Länderbehörden
8.4.2 Betretungs- und Untersuchungsbefugnisse für Bundesbehörden
8.4.3 Regelungen in anderen Rechtsbereichen
8.4.4 Bewertung der derzeitigen Regelungen
8.4.5 Regelungsvorschlag
8.5 Datenaustausch
8.5.1 Datenübermittlung von den Ländern an den Bund
8.5.1.1 § 19 Abs. 1 BBodSchG und die VV Datenaustausch
8.5.1.2 Rechtsverordnungen nach § 22 Abs. 1 BBodSchG
8.5.2 Übermittlung von Daten an Bodenschutzbehörden
8.5.2.1 Datenübermittlung auf Grundlage des Bodenschutzrechts
8.5.2.2 Datenübermittlung aufgrund des Geologiedatengesetzes
8.5.2.3 Datenübermittlung auf Grundlage der Gewerbeordnung
8.5.3 Einbindung von Bodendaten in die Geodateninfrastruktur
8.5.4 Bewertung der derzeitigen Regelung
8.5.5 Regelungsvorschlag
8.6 Zugang der Öffentlichkeit zu Daten
8.6.1 Zugang zu Bodeninformationen
8.6.2 Zugang zu Informationen zu Altlasten und altlastverdächtigen Flächen
8.6.2.1 Überlegungen zum Datenschutz
8.6.2.2 Erfahrungen aus Österreich
8.6.3 Bewertung der derzeitigen Regelungen
8.6.4 Regelungsvorschlag
8.7 Bodenmonitoringzentrum
8.7.1 Argumente für eine gesetzliche Verankerung
8.7.2 Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen
8.7.3 Regelungsvorschlag
9 Quellenverzeichnis