EU Single-Use Plastics Directive
Analysis of provisions and potential measures regarding extended producer responsibility
- Publikation
- Zitiervorschlag
Altvater, Susanne, Stephan Sina, Martin Hirschnitz-Garbers et al. 2022: EU Single-Use Plastics Directive – analysis of provisions and potential measures regarding extended producer responsibility. Final Report. Climate Change 42/2022. Federal Environment Agency: Dessau-Roßlau.
Die Bekämpfung von Plastikmüll an Land und in den Meeren ist eine der großen Herausforderungen des globalen Umweltschutzes. Im Rahmen ihrer Kunststoffstrategie hat die EU die Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Einwegkunststoffrichtlinie, EKRL) verabschiedet.
Dieser Schlussbericht untersucht die Bestimmungen der Erweiterten Herstellerverantwortung (EHV) der EKRL im Hinblick auf ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten. Der Schwerpunkt dieser Analyse liegt auf jenen Aspekten, die im Vergleich zu anderen EU-Rechtsvorschriften EHV-Neuheiten darstellen, und wirft rechtliche Fragen auf, die bisher nicht behandelt wurden, insbesondere im Hinblick auf die Reinigungskosten für Abfälle(n) der relevanten EK-Produkte.
Weiter analysiert der Bericht potenziell relevante EHV-Maßnahmen für die acht verschiedenen EK-Produkte, die unter Art. 8 der EK-Richtlinie in Bezug auf Sammlung, Transport, Behandlung, Aufräumarbeit und Sensibilisierung fallen. Dasselbe erfolgt für die einschlägigen Bestimmungen für Fanggeräte.
Schließlich stellt der Bericht zwei Vorschläge für einen spezifischen Mechanismus (Fonds) zur Umsetzung der EHV-Bestimmungen der EKRL vor, jeweils einen für EK-Produkte und Fanggeräte.