In dieser Analyse konzentrierte sich das Ecologic Institut auf vier Produktströme: Kunststoffe/Verpackungen, Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE), Batterien und Textilien, um die vier Querschnittsaspekte zu untersuchen: Modulationskriterien, Höhe der Gebühren, Kostendeckung und Verwendung der Einnahmen. Die Analyse deutet darauf hin, dass ein Systemwechsel in der EPR und eine Ökomodulation der Gebühren erforderlich ist, die stärker auf Abfallvermeidungsmaßnahmen ausgerichtet ist. Die derzeitigen Modulationskriterien konzentrieren sich auf die Verbesserung des End-of-Life-Managements von Produkten, anstatt Abfallvermeidungsmaßnahmen wie die Wiederverwendbarkeit zu fördern. Die Höhe der Gebühren spiegelt nicht die tatsächlichen EoL-Kosten wider und lässt die sozialen und ökologischen Kosten unberücksichtigt. Das Verhältnis zwischen EPR-Gebühr und Produktkosten für Elektro- und Elektronik-Altgeräte, Batterien und Textilien ist zu niedrig, um einen signifikanten Einfluss auf die Entscheidungen der Hersteller bei der Produktgestaltung zu haben. Die derzeitige Kostendeckung basiert auf dem Konzept der "notwendigen Kosten", das darauf abzielt, die Höhe der Gebühren auf das Notwendige zu beschränken und die Abfallbewirtschaftungskosten zu minimieren. Da die EPR-Systeme dem Grundsatz der Kostenminimierung folgen, sind sie nicht in der Lage, alle externen Kosten zu internalisieren, die mit dem (Management) des Produktlebensendes verbunden sind. Dies lässt wenig Spielraum für die Verwendung der erzielten Einnahmen zur Förderung von Ökodesign- und Abfallvermeidungsmaßnahmen. Um diese Herausforderungen anzugehen, schlagen wir in diesem Bericht bereichsübergreifende Maßnahmen vor, die ergriffen werden können, um die Bemühungen zur Abfallvermeidung zu verstärken

Hintergrund zu EPR und Ökomodulation

Die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) ist ein umweltpolitisches Instrument, das dem Hersteller die Verantwortung für das Management des Produktlebensendes auferlegt. Die Hersteller zahlen EPR-Gebühren auf der Grundlage der in Verkehr gebrachten Mengen an Verpackungen oder Produkten (z. B. elektrische und elektronische Geräte und Textilien). Gegenwärtig decken die EPR-Gebühren in den meisten europäischen Mitgliedstaaten in erster Linie die nachgelagerten Kosten der Abfallbewirtschaftung ab, insbesondere die Kosten für Sammlung, Transport, Sortierung und Recycling/Behandlung. Vorgelagerte Prozesse zur Erleichterung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft, wie z. B. die Gestaltung für Recyclingfähigkeit, Reparierbarkeit und Wiederverwendbarkeit, werden jedoch nur selten berücksichtigt. Daher unterscheiden die EPR-Gebühren (noch) nicht zwischen Produkten und Verpackungen, die sich nur schwer wiederverwenden, wiederaufarbeiten, reparieren und recyceln lassen, und solchen, die für Wiederverwendung, Wiederaufarbeitung, Reparatur und Recycling ausgelegt sind. Somit besteht für einen Hersteller kein Anreiz, vorgelagerte Designänderungen vorzunehmen, um die Kreislaufwirtschaft zu ermöglichen.

In diesem Zusammenhang kann die Ökomodulation der Gebühren eine entscheidende Rolle bei der Schaffung von Anreizen für vorgelagerte Designänderungen spielen, indem die Gebühren für Produkte oder Verpackungen, die für die Kreislaufwirtschaft konzipiert sind, gesenkt werden. Produkte oder Verpackungen mit einem kreislauforientierten Design (z. B. ein Mindestprozentsatz an recyceltem Inhalt, ein hoher Reparabilitätsindex, eine Verringerung des Materialgewichts, eine Verlagerung von wenig zu leicht recycelbaren Materialien) könnten von geringeren Gebühren profitieren, während für Produkte oder Verpackungen mit Designbarrieren, die auch häufig zur Entsorgung in Entwicklungsländer exportiert werden, höhere Gebühren anfallen könnten. Somit kann die Ökomodulation der Gebühren eine wichtige Rolle bei der Priorisierung von Aspekten wie Abfallvermeidung, Wiederverwendbarkeit, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit spielen.