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Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien

Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien

Endbericht
Die Studie analysiert den völkerrechtlichen Rahmen für Fördermaßnahmen zugunsten erneuerbarer Energien

Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und entsprechender Fördersysteme in vielen Ländern sowie der größer werdenden ökonomischen Bedeutung dieses Sektors wächst auch das Potenzial für entsprechende Handelsstreitigkeiten. Diese vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte und dem Projektträger Jülich geförderte Studie untersucht den völkerrechtlichen Rahmen für nationale Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien; Inbesondere wird das WTO-Recht dargestellt. Weiterhin werden verschiedene sogenannte Local-Content-Regelungen dargestellt sowie die Anforderungen an Anti-Dumping- und Anti-Subventionsverfahren. Die Studie steht als Download zur Verfügung.


Zitiervorschlag

Gerstetter, Christiane; Nils Meyer-Ohlendorf; Christian Tietje et al. 2014: Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien. Berlin.

Sprache
Deutsch
Autor(en)
Christian Tietje (Institut für Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)
Martin Kohoutek (Institut für Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)
Tobias Zuber (Institut für Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)
Finanzierung
Jahr
2014
Umfang
179 S.
Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Zusammenfassung
Executive Summary

1. Einleitung

2. Existierende local content requirements
  2.1. Überblick: existierende local content requirements im Bereich erneuerbare Energien
    2.1.1. Methodik und Überblick
    2.1.2. Ergebnisse: Überblick über einzelne Länder
    2.1.3. Auswahl vertieft zu analysierender Länder
  2.2. Vertiefte Analyse: local content requirements im Bereich EE in einzelnen Ländern
    2.2.1 Australien
    2.2.2 Brasilien
    2.2.3 China
    2.2.4 Frankreich
    2.2.5 Indien
    2.2.6 Italien
    2.2.7 Malaysia
    2.2.8 Südafrika
    2.2.9 Türkei
    2.2.10 USA
  2.3. Zusammenfassung: rechtliche relevante Unterschiede in der Ausgestaltung von LCRs im EE-Bereich

3. Die Vereinbarkeit von Fördersytemen für erneuerbare Energien mit WTO-Recht, mit besonderem Augenmerk auf local content requirements
  3.1. WTO-Streitbeilegung
  3.2. General Agreement on Tariffs and Trade (GATT)
    3.2.1. Art. III:4 GATT, III:5 GATT, Art. III:8 (a) GATT
    3.2.2. Rechtfertigung nach Art. XX GATT
  3.3. Agreement on Trade-Related Investment Measures (TRIMs)
  3.4. Agreement on Subsidies and Countervailing Measures (SCM)
  3.5. Agreement on Government Procurement (GPA)
  3.6. Verhältnis der verschiedenen Abkommen
  3.7. Völkerrechtliche Verantwortung Deutschlands für WTO-Verletzungen und praktische Wahrscheinlichkeit eines gegen Deutschland gerichteten WTO-Verfahrens
  3.8. Ausblick: Sonstige Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien
    3.8.1. Steuern auf fossile Brennstoffe
    3.8.2. Quotenmodelle (mit Zertifikatenhandel)
  3.9. Zusammenfassung

4. Sonstiges internationales Recht

5. Handelsschutzmaßnahmen im Welthandelsrecht
  5.1. Dumping und Subventionen
    5.1.1. Begriff und Problematik des Dumpings
    5.1.2. Begriff und Problematik von Subventionen
  5.2. Gegenmaßnahmen (trade remedies)
    5.2.1. Abwehrmaßnahmen gegen Dumping
    5.2.2. Abwehrmaßnahmen gegen Subventionen

6. Handelsschutzmaßnahmen der USA und ihre Folgen im Streit mit China
  6.1. Politische und wirtschaftliche Ausgangssituation
  6.2. Das Verfahren innerhalb der USA
    6.2.1. Nationale trade remedies der USA
    6.2.2. Antidumping- und Ausgleichszölle gegen China
  6.3. WTO-Verfahren WT/DS437
    6.3.1. Chinas Reaktion auf die Zölle
    6.3.2. Verfahren WT/DS449 als Folge des Verfahrens WT/DS437
    6.3.3. Entwicklung der chinesischen Solarexporte und Auswirkungen des DS437

  7.1. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für TDIs im europäischen Außenwirtschaftsrecht
    7.1.1. Kompetenz der Union
    7.1.2. Entscheidende EU-Normen bzgl. TDIs
    7.1.3. Institutioneller Rahmen
    7.1.4. Statistiken EU AD/AS
  7.2. Zu beachtende Besonderheiten bei TDI- Untersuchungsverfahren der EU- Kommission
    7.2.1. Das Kriterium des Unionsinteresses
    7.2.2. Die Lesser-Duty Rule
    7.2.3. Umgang mit NMEs
  7.3. Legitimation und Risiken des Einsatzes von TDIs
  7.4. AD/SCM-Untersuchungen der EU im Solarsektor
    7.4.1. AD-Untersuchung zu PV-Solarimporten aus China
    7.4.2. SCM-Untersuchung zu PV-Solarimporten aus China
    7.4.3. AD-Untersuchung zu Solarglas aus China
    7.4.4. SCM-Untersuchung zu Solarglas aus China
  7.5. Die Modernisierung der TDIs

8. Zusammenfassung: Handlungsspielraum und -empfehlungen für die deutsche Politik

9. Referenzen

Schlüsselwörter
WTO, Welthandelsorganisation, Erneuerbare Energien, Anti-Dumping, Subventionen, Völkerrecht, global, Australien, Brasilien, China, Frankreich, Indien, Italien, Malaysia, Südafrika, Türkei, USA