Die UN-Verhandlungen zu einem potenziellen Plastik-Abkommen waren in Nairobi festgefahren
Es ist noch ein langer Weg
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- Nairobi, Kenia
Die Welt steht vor einer großen Herausforderung durch die Plastikverschmutzung, die jeden Winkel des Planeten betrifft. Im März 2022 wurde mit der Verabschiedung der Resolution 5/14 der UN-Umweltversammlung (UNEA) eine historische Entscheidung zur Bekämpfung der Plastikverschmutzung getroffen. Mit dieser Resolution wurde ein International Negotiation Committee (INC) eingesetzt, das ein internationales rechtsverbindliches Instrument (international legally binding instrument, ILBI) zur Bekämpfung der Plastikverschmutzung entwickeln soll, das sowohl verbindliche als auch freiwillige Ansätze umfasst und den gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen, auch in der Meeresumwelt, berücksichtigt. Doris Knoblauch hat die INC-3 Verhandlungen in Nairobi für das Ecologic Institut begleitet.
Während der dritten Sitzung der INC (INC-3), die im November 2023 in Nairobi, Kenia, stattfand, diskutierten die Delegierten den Zero Draft, ein vom INC-Vorsitzenden Gustavo Meza-Cuadra und dem INC-Sekretariat erarbeitetes Dokument, das mögliche Maßnahmen skizziert. Die Delegierten legten die UNEA-Resolution 5/14 jedoch unterschiedlich aus, insbesondere in Bezug auf den "gesamten Lebenszyklus von Kunststoff". Einige sprachen sich für Maßnahmen aus, die sich mit der Kunststoffproduktion befassen, während andere sich auf nachgelagerte Maßnahmen zur Vermeidung von Kunststoffabfällen konzentrierten. Ziel des Treffens war es, die Entwicklung der ILBI auf der Grundlage des Zero Draft voranzutreiben, bisher nicht berücksichtigte Fragen anzusprechen und über intersessionelle Arbeiten zu entscheiden.
In den Sitzungen der Kontaktgruppen schlugen die Delegierten Textvorschläge vor. Während man sich auf ein Mandat für die Ausarbeitung eines überarbeiteten Zero Draft einigte, verliefen die Diskussionen über die intersessionelle Arbeit ergebnislos. Das INC-3 richtete drei Kontaktgruppen ein, die sich mit verschiedenen Aspekten des Zero Draft befassen sollten, wobei die Notwendigkeit der Einbeziehung aller Beteiligten in den Prozess betont wurde.
Der Zero Draft zielte darauf ab, Einwegplastik zu regulieren und ehrgeizige Ziele mit beschleunigten Zeitplänen festzulegen. Die INC-3-Diskussionen behandelten eine Reihe von Themen, darunter einen umfassenden Lebenszyklusansatz, nationale Aktionspläne, internationale Zusammenarbeit, Kriterien für gefährliche Stoffe, umweltverträgliche Ersatzstoffe und die Anfälligkeit kleiner Inselentwicklungsstaaten (SIDS).
Trotz ausführlicher Diskussionen konnte keine Einigung über die intersessionelle Arbeit zur Vorbereitung von INC-4, das für April 2024 geplant ist, erzielt werden. Die Delegierten einigten sich auf ein Mandat für die Ausarbeitung eines überarbeiteten Zero Draft, in den die Beiträge der Kontaktgruppen und der Synthesebericht (UNEP/PP/INC.3/INF/1) zu den auf der INC-2 nicht erörterten Elementen einfließen. Der überarbeitete Zero Draft würde als Grundlage für die Verhandlungen auf der INC-4 dienen und den Mitgliedern die Möglichkeit geben, Ergänzungen, Streichungen oder Änderungen vorzuschlagen.
Die Sitzung endete zwar damit, dass der Sitzungsbericht angenommen wurde. Die Verhandlungen insgesamt machten aber sehr deutlich, dass es schwierig ist, einen Konsens über den Umfang und die Vorgehensweise bei der Bekämpfung der Plastikverschmutzung zu erzielen. Unterschiedliche Auffassungen über den Inhalt des Null-Entwurfs und die intersessionelle Arbeit unterstrichen die Komplexität der Verhandlungen über ein Plastikabkommen. Obwohl bei der Zusammenstellung der Vorlagen für einen überarbeiteten Null-Entwurf Fortschritte erzielt wurden, bleibt noch viel Arbeit für die nächste Sitzung, INC-4. Die Analyse spiegelt die Dynamik der Verhandlungen wider und unterstreicht die Bedeutung umfassender Maßnahmen zur weltweiten Bekämpfung der Plastikverschmutzung.
Doris Knoblauch war eine Woche lang Beobachterin bei den Verhandlungen in Nairobi und versorgte als Teil der Scientists' Coalition for an Effective Plastics Treaty (kurz: Scientist's Coalition) verschiedene Verhandlungsdelegationen mit wissenschaftlichen Informationen. Die Scientists' Coalition ist ein unabhängiges Netzwerk von Wissenschaftlern auf der ganzen Welt, die sich mit der Erforschung von Kunststoffen, Chemikalien und Gesundheit beschäftigen und dabei verschiedene Disziplinen und Aspekte abdecken. Ein Team war vor Ort, um offene Fragen schnell, wissenschaftlich und unabhängig zu beantworten. Doris Knoblauch hat z. B. zum Fact Sheet Plastics 101 beigetragen.