This new report from Ecologic Institute, PIK and IER discusses what EU industrial policy should look like, what principles it should follow and how it interacts with the set of existing EU climate and energy policies. The report proposes six principles for an EU industrial policy for climate action and discusses the 'industrial policy trilemma' of navigating goals in climate action, competitiveness, and security.

In dieser Analyse betrachten Ariadne-Projektpartner die deutsche Klimaaußenpolitik der aktuellen Legislaturperiode. Außer auf den internationalen Kontext richten sie den Blick auf die Organisation innerhalb der deutschen Bundesregierung und der verantwortlichen Ministerien. Die Forschenden halten fest, dass Deutschland mit dem Wechsel der Zuständigkeit für internationale Klimapolitik ins Auswärtige Amt und dem Posten der Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik Akzente setzen konnte. Die Bilanz des deutschen Engagements in bi- und plurilateralen Formaten falle dagegen gemischt aus.

Eine kohärente Klimaaußenpolitik Deutschlands ist essenziell für das Gelingen sowohl der nationalen und europäischen Energiewende als auch für die effektive Unterstützung ambitionierter Klimapolitik außerhalb der Europäischen Union. Dieses Ariadne-Hintergrundpapier liefert Eckpunkte und diskutiert Optionen zur Ausarbeitung und Weiterentwicklung der deutschen Klimaaußenpolitik. Dazu unterscheidet es vier Kategorien relevanter Ziele: klassische klimapolitische Zielen, industriepolitische Ziele, sicherheits- und handelspolitische Ziele sowie breitere außenpolitische Ziele. Für jedes Ziel müssen entsprechende Mittel identifiziert werden, mit denen es erreicht werden kann, und Barrieren, die ihm im Weg stehen und entsprechend bedacht werden müssen. Wenn diese Ziele im Konflikt zueinander stehen oder um begrenzte Ressourcen konkurrieren, müssen Ziele priorisiert werden. Das Papier skizziert einen analytischen Rahmen dafür und diskutiert mögliche Optionen zur strategischen Gesamtausrichtung. Diese umfassen zum einen Klimaaußenpolitik-Gesamtstrategien gegenüber allen anderen Ländern, und zum anderen Strategien für spezifische Staaten. Dabei können Strategien in einem Kontinuum von maximaler Priorisierung von Klimazielen (Klimapolitik First) bis hin zur nachrangigen Behandlung (Klimapolitik als Mittel zum Zweck) verortet und entsprechend ausgestaltet werden.

Ziel dieser Analyse ist es, die zeitliche Entwicklung des Importbedarfs für Wasserstoff (H2) für Deutschland abzuschätzen, die verschiedenen Risiken für den H2-Import zu beschreiben und Strategieansätze zur Sicherung des künftigen H2-Importbedarfs zu entwickeln.

Dieses Dokument enthält die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse aus einem Workshop, der vom Ariadne-Projekt am 30. November 2022 in Brüssel organisiert wurde. An dem Workshop nahmen Expert:innen aus sieben Organisationen teil, die Kohlenstoffmarktmodelle betreiben – sowohl akademische Einrichtungen als auch Analyst:innen für den Kohlenstoffmarkt.

Mit dem Fit-for-55-Paket, das kurz vor der Verabschiedung steht, und dem RePowerEU-Plan, der als Reaktion auf die Energiekrise verabschiedet wurde, erlebt die Klima- und Energiepolitik der EU den tiefgreifendsten Wandel seit Jahren. Beide sollen die EU auf dem Weg zu einem postfossilen Energiesystem entscheidend voranbringen. In einer dreitägigen Veranstaltungsreihe präsentierten die Partner des Ariadne-Forschungsprojekts wichtige Erkenntnisse aus ihrer Arbeit, die für die weitere Entwicklung der EU-Klima- und Energiepolitik relevant sind, und diskutierten diese mit Vertretern aus politischen Institutionen, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Veranstaltungen dienten dazu, Forschungserkenntnisse auszutauschen, die Ergebnisse und ihre Relevanz für den politischen Prozess der EU zu diskutieren sowie Anregungen für weitere Forschungsfragen zu sammeln.

Während die politischen Entscheidungsträger derzeit über die EU-ETS-Reform nachdenken, ist es für Analysten und Wissenschaftler an der Zeit, einen Schritt zurückzutreten und die analytischen Instrumente zu diskutieren, die für die Projektion des Ergebnisses verwendet werden – konkret: die erwarteten, vorhergesagten oder notwendigen Kohlenstoffpreise bis 2030. Zu diesem Zweck veranstalten das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) und das Ecologic Institut am 30. November 2022 einen Workshop in Brüssel.

Die sozialen Bedenken gegen die Einführung eines Kohlenstoffpreises für Verkehr und Heizstoffe (ETS2) sind berechtigt. Doch das EU-Parlament ist in seinem Bestreben, die Haushalte zu entlasten, über das Ziel hinausgeschossen, was in seiner Forderung nach Änderungen am Sozialen Klimafonds (SCF) deutlich wird, schreiben Michael Pahle, Nils aus dem Moore und Benjamin Görlach in ihrem Artikel für EURACTIV.

Mit dem Fit-for-55-Paket hat die Europäische Kommission im Juli 2021 weitreichende Vorschläge gemacht, um die Architektur der Europäischen Klimapolitik auf das Ziel Klimaneutralität auszurichten. Dazu gehören die Stärkung des bestehenden Emissionshandels, die Einführung eines neuen Emissionshandels für Verkehr und Gebäude, ein Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) zum Schutz gegen Carbon Leakage, aber auch Verschärfung ordnungsrechtlicher Instrumente bei Verkehr und Gebäuden. Die Vorschläge werfen jedoch eine Reihe von Fragen auf – von Verteilungswirkung und Akzeptanz bis hin zur Konsistenz des Instrumentariums. Mit dieser zweitägigen Hybridveranstaltung diskutierten Forschende aus dem Ariadne-Konsortium mit Stakeholdern und Entscheidungsträgern auf europäischer Ebene.

Mit dem Green Deal will die Europäische Union ihre Treibhausgas-(THG-)Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 senken. Dieses Ziel soll unter anderem durch eine stärkere Rolle für die CO2-Bepreisung erreicht werden. Für die Industrie birgt dieser Plan allerdings das Risiko des "Carbon Leakage": Energieintensive Industrien wie die Stahl- oder Chemieindustrie könnten abwandern – und so die Emissionen andernorts zunehmen. Indirekt könnten auch weitere Branchen betroffen sein. Das vorliegende Kurzdossier analysiert die nötigen Maßnahmenarten, um Risiken für die Industrie zu reduzieren und bettet sie ein in zwei grundsätzliche Strategien, die im Hinblick auf Carbon Leakage verfolgt werden können.

Fachleute vom Ecologic Institut, Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change, Stiftung Umweltenergierecht, ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und dem IER Stuttgart analysierten in zwei Ariadne-Publikationen verschiedene Optionen für Entlastung und Höhe des CO₂-Preises und identifizierten dabei Vor- und Nachteile sowie Umsetzungsvoraussetzungen verschiedener Ausgestaltungsoptionen. Im Fokus stehen dabei zwei politische Kernstreitpunkte, bei denen wissenschaftliche Erkenntnisse eine drohende Verhärtung der Position verhindern, und entsprechend einen für den Klimaschutz zielführenden Konsens befördern können.

Fachleute vom Ecologic Institut, Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change, Stiftung Umweltenergierecht, ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und dem IER Stuttgart analysierten in zwei Ariadne-Publikationen verschiedene Optionen für Entlastung und Höhe des CO₂-Preises und identifizierten dabei Vor- und Nachteile sowie Umsetzungsvoraussetzungen verschiedener Ausgestaltungsoptionen. Im Fokus stehen dabei zwei politische Kernstreitpunkte, bei denen wissenschaftliche Erkenntnisse eine drohende Verhärtung der Position verhindern, und entsprechend einen für den Klimaschutz zielführenden Konsens befördern können. Diese deutschsprachige Kurzversion fasst die Erkenntnisse zusammen.

Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europäischen Green Deal: Um Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung über einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung über Industrie, Gebäude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft müssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und Lösungsoptionen vorgelegt. Das Papier ging im Vorfeld der Veröffentlichung auch Verhandlern der Koalitionsgespräche zu.

Welche Innovationen braucht es, um ein klimaneutrales Energiesystem der Zukunft zu entwickeln? Wie können die nationalen und europäischen Klimaziele im Jahr 2030 erreicht werden? Was kann Deutschland tun, um den European Green Deal gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten voranzutreiben? Diese und weitere Fragen stehen im Fokus des virtuellen Kopernikus-Symposiums am 9. und 10. Juni 2021.

Die EU-Kommission hat sich auf ein ehrgeizigeres Treibhausgasziel von mindestens -55 % bis 2030 geeinigt. Wie man dorthin kommt, und wie man die EU fit für das 55 %-Ziel macht, ist Teil des Policy Briefs, der im Rahmen des Ariadne-Projekts veröffentlicht wurde. Der Policy Brief beschreibt und bewertet die unterschiedlichen Politikpfade, die zum Klimaziel führen sollen.