Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europäischen Green Deal: Um Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung über einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung über Industrie, Gebäude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft müssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und Lösungsoptionen vorgelegt.

Das Ariadne-Kurzdossier identifiziert zentrale Probleme der staatlichen Governance der deutschen Klimapolitik, insbesondere auf Bundesebene und mit Blick auf sektorübergreifende Koordination. Anschließend diskutiert es acht Optionen, um (a) die Zuordnung von Kompetenzen und Koordinationsaufgaben in der Regierungsarbeit zu verbessern, und um (b) zentrale Abläufe im klimapolitischen Prozess und die Einbindung von wissenschaftlicher Expertise zu stärken:

Optionen zur Zuordnung von Kompetenzen und Koordinationsaufgaben

• Option 1: Zentrale Koordination durch das Bundeskanzleramt
• Option 2: Starkes Klimaschutzministerium
• Option 3: Fortführung Status Quo und Koordination durch das BMU
• Option 4: Aufwertung des Klimakabinetts und Einrichtung stehender interministerieller Arbeitsgruppen
• Option 5: Bestandsaufnahme und Reformdiskussion zur Organisation der nachgeordneten Behörden und Agenturen

Optionen zur Stärkung zentraler Abläufe im klimapolitischen Prozess

• Option 6: Formate für verbesserte Planungsprozesse
• Option 7: Monitoring stärken und Nachsteuerungsmechanismen reformieren
• Option 8: Multidisziplinäre Wissenschaftliche Expertise effektiver in den Politikprozess einbinden