Making EU Climate Governance Fit for Net Zero
Scientific opinion paper
- Publikation
- Zitiervorschlag
Duwe, Matthias 2022: Making EU climate governance fit for net zero. An analysis of the current landscape of relevant EU climate policy processes and recommendations for alignment with the climate neutrality objective. Scientific opinion paper. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt.
In diesem wissenschaftlichen Positionspapier "Making EU Governance Fit for Net Zero" wird die bestehende Landschaft der Klimaschutz-Governance anhand von acht Kernparametern auf EU-Ebene und für die Mitgliedstaaten analysiert und einige verbleibende Schwachstellen aufgezeigt. Verbesserungen sollten mehrere Schlüsselprozesse betreffen, wie die Aktualisierung der NECP 2023-2024 und der nationalen LTS sowie die neuen Fortschritts- und Konsistenzbewertungen gemäß dem EU-Klimagesetz.
Das Papier benennt spezifische Maßnahmen für 2022 und 2023, um diese Prozesse zu verbessern:
- zielgerichtete Überarbeitungen der Governance-Verordnung, z. B. zur Verbesserung der Standards für NECPs und LTSs und zur Verbesserung der allgemeinen Ausrichtung auf das Klimaneutralitätsziel (z. B. über den ESR);
- einen transparenten Prozess zur Entwicklung einer Fortschrittsbeobachtung auf der Grundlage von Netto-Null-Indikatoren als Grundlage für verschiedene Prozesse (NECP, LTS, Fortschrittskontrollen);
- eine Aktualisierung der EU-LTS als Grundlage für die allgemeine Politik und das 2040-Ziel sowie als Koordinierungsstelle für sektorale Strategien;
- einen Dialog mit den Mitgliedstaaten darüber, wo eine koordinierte EU-Politik am dringendsten benötigt wird, und die Unterstützung ihrer Bemühungen zur Verbesserung der Governance (einschließlich einer stärkeren Betonung der nationalen LTS).