Im Rahmen der diesjährigen „Amsterdam Conference on the Human Dimensions on Global Environmental Change“, hielt Christiane Gerstetter, Fellow des Ecologic Instituts, einen Vortrag. Sie stellte dar, wie die Streitschlichtungsorgane der Welthandelsorganisation (WTO) mit internationalem Umweltrecht umgehen. Der Vortrag war ein Beitrag zum thematischen Strang der internationalen Konferenz, der sich mit dem Einfluss verschiedener Akteure auf die internationale Umweltpolitik befasste. Der für die Konferenz eingereichte schriftliche Beitrag und die Präsentation von Christiane Gerstetter sind online verfügbar.
Der WTO-Streitschlichtungsmechanismus wird im Allgemeinen als eines der effektivsten internationalen Streitschlichtungsverfahren gesehen. In Verbindung mit der einseitigen Ausrichtung der WTO auf Freihandelsprinzipien hat dies in der Vergangenheit zu Befürchtungen geführt, dass die Entscheidungen der WTO-Streitschlichtungsorgane unangemessene, negative Auswirkungen auf die von WTO-Mitgliedern ergriffenen Umweltschutzmaßnahmen haben könnten. Vor diesem Hintergrund hat Christiane Gerstetter in ihrem Konferenzbeitrag untersucht, wie das Verhältnis zwischen WTO-Recht unter internationalen Umweltabkommen in der Streitschlichtung gesehen wird. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die WTO-Streitschlichtungsorgane es vermeiden, Entscheidungen zu fällen, die internationales Umweltrecht unmittelbar beeinflussen; allerdings sind in einigen Fällen nationale Umweltmaßnahmen dennoch als für unvereinbar mit dem WTO-Recht erklärt worden. Der Stil der WTO-Streitschlichtungsorgane kann dabei als ein Versuch verstanden werden, Zustimmung zu den Entscheidungen zu erreichen und damit als legitime Instanz wahrgenommen zu werden.
Das Papier [pdf, 196 KB, Englisch] ist auf der Website der Konferenz abrufbar; die Präsentation [pdf, 256 KB, Englisch] steht hier zum Download zur Verfügung.
Weiterführende Links:
- Ecologic Institut Projekt: Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) - ein Modell für UN-Reformen im Umweltbereich?
- Ecologic Institut Veröffentlichung: Trade and Climate Change – Triggers or Barriers for Climate Friendly Technology Transfer and Development?
- Ecologic Institut Veröffentlichung: International trade policy in a world of different carbon prices