Weiterentwicklung der Ausweisung geförderter EE-Mengen und der allgemeinen Stromkennzeichnung in Deutschland

Publikation: Dokument
Zitiervorschlag: Dominik Seebach; Christof Timpe; Christine Lucha; Lisa Meinecke; Wieland Lehnert; Christian Rühr. (2021): Weiterentwicklung der Ausweisung geförderter EE-Mengen und der allgemeinen Stromkennzeichnung in Deutschland. BMWi.

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts hat das Ecologic Institut an abschließenden Empfehlungen zur "Weiterentwicklung der Ausweisung geförderter EE-Mengen und der allgemeinen Stromkennzeichnung in Deutschland" mitgewirkt. Die Empfehlungen umfassen die generelle Weiterentwicklung der Bilanzierungsinstrumente der Stromkennzeichnung, Maßnahmen zur verbesserten Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien, weitere Maßnahmen zu Format und Inhalt der Stromkennzeichnung sowie das Monitoring.

Für das BMWi führte das Ecologic Institut zusammen mit der Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held von 2015 bis 2020 das Projekt "Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor" durch, in dem Vorschläge zu einer verbesserten Struktur und Einheitlichkeit des Energierechts im Strombereich erarbeitet wurden, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens zu erhöhen.

Schwerpunkte dieses Projekts waren die Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts im Allgemeinen sowie des Rechts der Stromkennzeichnung im Besonderen. Als Projektergebnisse hat das Projektteam eine Reihe von Papieren zu beiden Bereichen erarbeitet.

Die Empfehlungen sind auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht worden und können hier heruntergeladen werden.

Weitere Veröffentlichungen zum Recht der Stromkennzeichnung finden Sie auf der Website des Öko-Instituts e.V..

Abschließende Empfehlungen des Vorhabens zur Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)

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Publikation:Dokument

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts hat das Ecologic Institut an einem Arbeitspapier "Verbesserte Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien im Rahmen der Stromkennzeichnung" mitgewirkt. In diesem Papier werden Kritikpunkte an den Regelungen zur Ausweisung von EEG-Strom in der Stromkennzeichnung bewertet und Weiterentwicklungsvorschläge dargestellt. Das Diskussionspapier steht als Download zur Verfügung.

Verbesserte Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien im Rahmen der Stromkennzeichnung

Jahr 2017

Publikation:Dokument

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts wirkte das Ecologic Institut an dem "Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG" mit. Ausgehend von den Funktionen des Anlagenbegriffs empfehlen die Autoren eine Neukonzeptionierung, wonach der bisherige abstrakte Anlagenbegriff durch energieträgerspezifische Anlagenbegriffe, die erst in einem Katalog zu einem einheitlichen Anlagenbegriff zusammengefasst werden, ersetzt wird. Das Diskussionspapier steht als Download zur Verfügung.

Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG

Diskussionspapier

Jahr 2018

Projekt

Der zunehmenden Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Stromwirtschaft im Rahmen der Energiewende entspricht es, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besser mit dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zu verzahnen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) führt ein Konsortium aus Ecologic Institut, Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held ein Projekt durch, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens für den Stromsektor zu erhöhen und dadurch Investitionen zu erleichtern.

Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor

Sep 2015 - Sep 2020

Sprache: Deutsch
Autorenschaft: Christine Lucha

Lisa Meinecke

Dominik Seebach (Öko-Institut)

Christof Timpe (Öko-Institut)

Dr. Wienand Lehnert (BBH)

Dr. Christian Rühr (BBH)
Verlag: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Deutschland
Jahr: 2019
Umfang: 71 S.
Projekt: Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor
Projekt-ID: 2568
Inhaltsverzeichnis: Gesamtes Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zusammenfassung
1. Hintergrund und Problemstellung
2. Empfehlungen zur generellen Weiterentwicklung der Bilanzierungsinstrumente der Stromkennzeichnung
2.1. Anwendung des Ersatzmixes (bzw. Residualmixes) nur durch die Lieferanten an Letztverbraucher
2.2. Verbindliche Anwendung des BDEW-Bilanzierungsverfahrens
2.3. Einbeziehung der Strombörse in das Bilanzierungsverfahren
2.4. Statistische Erfassung aller bilanzierten Strommengen
2.5. Berechnung eines Residualmixes für Deutschland
3. Maßnahmen zur verbesserten Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien
3.1. Vorgebrachte Kritikpunkte an den bestehenden Regelungen zur Ausweisung der EEG-Mengen in der Stromkennzeichnung
3.2. Bewertung der vorgebrachten Kritikpunkte
3.3. Bilanzierungsansatz "100 % minus EEG-Quote"
3.4. Differenzierte Definition des Unternehmensmixes
3.5. Aufwertung der Bezeichnung von „Sonstigen erneuerbaren Energien“ in der Stromkennzeichnung
3.6. Textliche Erläuterung des EEG-Anteils
3.7. Referenzmix für Deutschland differenzieren?
4. Weitere Maßnahmen zu Format und Inhalt der Stromkennzeichnung
4.1. Ausweisung der Produktionsländer der HKN
4.2. Ausweisung des "verbleibenden Energieträgermixes"
4.3. Optimierte grafische Darstellung
5. Monitoring
6. Schlussfolgerungen
Literaturverzeichnis
Schlüsselwörter: Energie

Umweltrecht – Ecologic Legal

Energierecht, erneuerbare Energien, EEG, Anlage, Anlagenbegriff, Stromkennzeichnung, Herkunftsnachweise

Deutschland

Weiterführende Links

PublikationDokumentKonzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG

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Hartmut Kahl; Wieland Lehnert; Martin Altrock; Stephan Sina 2020: Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG. https://stiftung-umweltenergierecht.de/wp-content/uploads/2015/10/%C3%9CE_Anlagenbegriff-EEG.pdf

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