Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG

Diskussionspapier

Publikation: Dokument
Zitiervorschlag: Hartmut Kahl; Wieland Lehnert; Martin Altrock; Stephan Sina 2020: Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG. https://stiftung-umweltenergierecht.de/wp-content/uploads/2015/10/%C3%9CE_Anlagenbegriff-EEG.pdf

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts wirkte das Ecologic Institut an dem "Diskussionspapier: Konzeptionelle Überlegungen zum Anlagenbegriff des EEG" mit. Ausgehend von den Funktionen des Anlagenbegriffs empfehlen die Autoren eine Neukonzeptionierung, wonach der bisherige abstrakte Anlagenbegriff durch energieträgerspezifische Anlagenbegriffe, die erst in einem Katalog zu einem einheitlichen Anlagenbegriff zusammengefasst werden, ersetzt wird. Das Diskussionspapier steht als Download zur Verfügung.

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) führte das Ecologic Institut zusammen mit der Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held von 2015 bis 2020 das Projekt "Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor" durch, in dem Vorschläge zu einer verbesserten Struktur und Einheitlichkeit des Energierechts im Strombereich erarbeitet wurden, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens zu erhöhen.

Schwerpunkte dieses Projekts waren die Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts im Allgemeinen sowie des Rechts der Stromkennzeichnung im Besonderen. Als Projektergebnisse hat das Projektteam eine Reihe von Papieren zu beiden Bereichen erarbeitet.

Weitere Veröffentlichungen zur Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts finden Sie auf der Website der Stiftung Umweltenergierecht.

Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)

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Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts hat das Ecologic Institut an abschließenden Empfehlungen zur "Weiterentwicklung der Ausweisung geförderter EE-Mengen und der allgemeinen Stromkennzeichnung in Deutschland" mitgewirkt. Die Empfehlungen umfassen die generelle Weiterentwicklung der Bilanzierungsinstrumente der Stromkennzeichnung, Maßnahmen zur verbesserten Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien, weitere Maßnahmen zu Format und Inhalt der Stromkennzeichnung sowie das Monitoring. Die Empfehlungen sind auf der Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht worden. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/ausweisung-gefoerderter-ee-mengen-und-allgemeine-stromkennzeichnung.html Für das BMWi führte das Ecologic Institut zusammen mit der Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held von 2015 bis 2020 das Projekt "Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor" durch, in dem Vorschläge zu einer verbesserten Struktur und Einheitlichkeit des Energierechts im Strombereich erarbeitet wurden, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens zu erhöhen. Schwerpunkte dieses Projekts waren die Verbesserung der Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts im Allgemeinen sowie des Rechts der Stromkennzeichnung im Besonderen. Als Projektergebnisse hat das Projektteam eine Reihe von Papieren zu beiden Bereichen erarbeitet. Weitere Veröffentlichungen zum Recht der Stromkennzeichnung finden Sie auf der Website des Öko-Instituts e.V..

Weiterentwicklung der Ausweisung geförderter EE-Mengen und der allgemeinen Stromkennzeichnung in Deutschland

Jahr 2019

Publikation:Dokument

Im Rahmen eines Projekts zur Strukturierung des Energierechts hat das Ecologic Institut an einem Arbeitspapier "Verbesserte Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien im Rahmen der Stromkennzeichnung" mitgewirkt. In diesem Papier werden Kritikpunkte an den Regelungen zur Ausweisung von EEG-Strom in der Stromkennzeichnung bewertet und Weiterentwicklungsvorschläge dargestellt. Das Diskussionspapier steht als Download zur Verfügung.

Verbesserte Ausweisung geförderter Strommengen aus erneuerbaren Energien im Rahmen der Stromkennzeichnung

Jahr 2017

Projekt

Der zunehmenden Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Stromwirtschaft im Rahmen der Energiewende entspricht es, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besser mit dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zu verzahnen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) führt ein Konsortium aus Ecologic Institut, Stiftung Umweltenergierecht, dem Öko-Institut und der Kanzlei Becker Büttner Held ein Projekt durch, um die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens für den Stromsektor zu erhöhen und dadurch Investitionen zu erleichtern.

Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor

Sep 2015 - Sep 2020

Sprache: Deutsch
Autorenschaft: Dr. Stephan Sina

Dr. Hartmut Kahl (Stiftung Umweltenergierecht)

Dr. Wieland Lehnert (Becker Büttner Held)

Dr. Martin Altrock (Becker Büttner Held)
Finanzierung: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Deutschland
Jahr: 2018
Umfang: 23 S.
Projekt: Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts für den Stromsektor
Projekt-ID: 2568
Inhaltsverzeichnis: Gesamtes Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Funktionen und Prämissen des Anlagenbegriffs im EEG
C. Vorschlag eines neukonzeptionierten Anlagenbegriffs und sonstiger Regelungsbedarf
I. Solaranlagen
1. Anlagenkontur
2. Sonstiger Regelungsbedarf
a) Verklammerung für Vergütung
b) Verklammerung in sonstigen Situationen
aa) Technische Vorgaben
bb) Direktvermarktung
cc) Ausschreibungspflicht
c) Inbetriebnahme
d) Modultausch
e) Versetzung
f) Erweiterung
II. Windenergieanlagen
1. Anlagenkontur
2. Weiterer Regelungsbedarf
a) Verklammerung
b) Versetzung
c) Austausch von Teilen
III. Biomasseanlagen
1. Anlagenkontur
2. Weiterer Regelungsbedarf
a) Austausch des BHKW
b) Stilllegung
c) "Klonen"
d) Versetzung
e) Ersetzung und Austausch von Anlagenteilen
f) Untergang
IV. Wasserkraftanlagen
V. Speicher
Schlüsselwörter: Energie

Umweltrecht – Ecologic Legal

EU

Energierecht, erneuerbare Energien, EEG, Anlage, Anlagenbegriff, Stromkennzeichnung, Herkunftsnachweise

Deutschland

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