Die Rolle von lokalen und regionalen Entscheidungsträgern bei der Umsetzung der Europa 2020-Strategie – eine Analyse der Nationalen Reformprogramme von 2012
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Als Teil des Europäischen Semesters und zur Überprüfung der Europa 2020-Strategie, reichen die Mitgliedsstaaten ihre jährlichen nationalen Reformprogramme ein. Diese dokumentieren die gemachten Fortschritte und Anstrengungen der Staaten in Bereichen wie Arbeitsmarktpolitik, Forschung, Innovation, Energie oder Integration, um die Ziele der Europa 2020-Strategie zu erreichen.
Der Ausschuss der Regionen (CoR) unterstützt die Europa 2020-Strategie und hebt dabei die Bedeutung der konzertierten und umgesetzten Anstrengungen auf allen Regierungsebenen hervor, auch lokal und regional. Der CoR erreicht dies durch eine Reihe von Mechanismen und Initiativen, wie der Europa 2020 Monitoring Plattform (EUROPE2020MP) und regionalen Verträgen.
Ausgehend von der ersten Analyse der Rolle der regionalen und lokalen Behörden anhand der eingereichten nationalen Reformprogramme 2011, basiert die zweite Untersuchung von 2012 auf dem gleichen Fragenkatalog und Protokoll zur Evaluierung. Drei zusätzliche Fragen wurden 2012 außerdem hinzugefügt, um der dynamischen Natur der ökonomischen und politischen Landschaft Europas gerecht zu werden. Hier spielen unter anderem das nachhaltige Schaffen von Arbeitsplätzen sowie die haushaltspolitische Konsolidierung der öffentlichen Hand eine wichtige Rolle. Die Ansätze der zweiten Studie spiegeln die der ersten wider, nämlich:
- herauszufinden, ob und in welchem Ausmaß regionale und lokale Akteure an der Ausarbeitung der Nationalen Reformprogramme beteiligt waren
- zu untersuchen, ob und inwiefern die Nationalen Reformprogramme mit den Anforderungen des Ausschusses übereinstimmen, die ein Jahr zuvor aufgestellt wurden:
- wie geplant ist, regionale und lokale Behörden und Betroffene an der Ausarbeitung und Umsetzung der Nationalen Reformprogramme zu beteiligen
- wie sie die Strategie Europa 2020 kommunizieren und in ihren Nationalen Reformprogrammen umsetzen wollen