Die Wasserkraft steht im Spannungsfeld verschiedener Politiken zu erneuerbaren Energien, Klimawandel, Wasser und Natur. Um die Rahmenbedingungen für eine nachhaltigere Nutzung der Wasserkraft zu verstehen, ist die Kenntnis der aktuellen Politiken und Regelungen auf den verschiedenen Ebenen entscheidend. In diesem Kapitel untersucht Dr. Eleftheria Kampa vom Ecologic Institut die Rolle der Politik bei der Planung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen für die europäische Wasserkraft. Das Kapitel steht zum Download zur Verfügung.

Der übergreifende Rahmen wird durch die Gesetzgebung der Europäischen Union gesetzt, insbesondere durch die Wasserrahmenrichtlinie, die EU-Politik zu Natur/Biodiversität und die EU-Agenda für Energie und Klima. All diese verschiedenen Politiken sollten in ausgewogener Weise berücksichtigt werden, wobei Synergien und Kompromisse zu berücksichtigen sind. Die EU-Politik wird durch nationale Rechtsvorschriften ergänzt, die den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Eindämmung der Wasserkraft in jedem Land festlegen. Die Auswirkungen der Wasserkraft, für die die Gesetzgebung am häufigsten Abhilfemaßnahmen vorschreibt, sind die Störung der stromaufwärts gerichteten Fischwanderung und die Veränderung der Abflussverhältnisse. Gestützt auf eine politische Analyse von acht europäischen Ländern zeigt dieses Kapitel, dass die jüngsten Änderungen in der Umweltgesetzgebung und der gesellschaftliche Druck die Genehmigungsdauer für Wasserkraftwerke verkürzt haben. Darüber hinaus haben die Wasserrahmenrichtlinie und die Überarbeitung der nationalen Politiken zu Änderungen bei den Genehmigungsverfahren für Wasserkraftwerke geführt, die sich positiv auf die Umsetzung von Minderungsmaßnahmen auswirken.