Der Umstieg auf erneuerbare Energien und fortbestehende Engpässe im deutschen Übertragungsnetz stellen mit Blick auf die Bedürfnisse nach Stromversorgungssicherheit zentrale Herausforderungen des deutschen Stromversorgungssystems dar. Ein sogenannter Kapazitätsmechanismus könnte hierfür ein wichtiger Lösungsansatz sein. Im Auftrag der vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) Amprion GmbH, TenneT TSO GmbH, 50Hertz Transmission GmbH, TransnetBW GmbH sollen daher die Grundlagen eines mit dem europäischen Rechtsrahmen für den Energiemarkt und dem europäischen Beihilferecht kompatiblen Kapazitätsmechanismus für den deutschen Strommarkt erarbeitet werden.

In einem interdisziplinären Forschungsteam unter der Leitung von Consentec übernimmt das Ecologic Institut im Vorhaben die Prüfung energierechtlicher Fragen. Inhaltliche Schwerpunkte des Projekts sind dabei:

• Klärung von Grundsatzfragen: Hier wird zunächst ein Überblick über prototypische Grundmodelle und eine rechtliche Analyse des europäischen Rahmens für Kapazitätsmechanismen gegeben. Dabei werden systemische Bedarfe und juristische Anforderungen an einen Kapazitätsmechanismus in Deutschland geklärt, sowie Ziele und Bewertungskriterien und der möglichen Grundmodelle präzisiert. Berücksichtigt werden auch Mechanismen, die Neubauten steuerbarer Erzeugungskapazitäten anreizen, wobei sowohl systemweite als auch gezielte Förder- und Reservemechanismen gemeint sind.
• Bewertungskatalog: Es werden Bewertungskriterien zur Beurteilung von Lösungsoptionen erarbeitet. Hierzu gehören unter anderem die Effektivität bei der Gewährleistung von Resource Adequacy, Auswirkungen auf die Effizienz des Gesamtsystems, Förderkosten für Verbraucher, Synergien mit anderen Systemdienstleistungen, Umsetzungsaufwand sowie Regulierungsintensität und -risiken. In rechtlicher Hinsicht sind schließlich die beihilferechtliche Zulässigkeit der unterschiedlichen Optionen sowie die Anforderungen aus der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie zentral.
• Konkreter Vorschlag: In einem letzten Schritt wird auf die mögliche konkrete Ausgestaltung des Kapazitätsmechanismus eingegangen. Dabei werden Vergleiche zu bereits bestehenden Kapazitätsmechanismen gezogen, unter besonderer Berücksichtigung beihilferechtlicher Genehmigungen durch die EU-Kommission. Abschließend wird eine konkrete Umsetzungsempfehlung erarbeitet, wobei die Frage der beihilferechtlichen Umsetzbarkeit des Vorschlags und die Kompatibilität mit dem europäischen Rechtsrahmen gezielt betrachtet wird.