Vom 28. November bis 9. Dezember 2005 fand in Montreal die 11. internationale Klimakonferenz der UN unter der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) statt (COP 11). Sie war gleichzeitig das erste Treffen der Parteien des Kioto-Protokolls (KP) nach dessen Inkrafttreten Anfang 2005 (COP/MOP 1). Ecologic war mit Dr. Sebastian Oberthür, Senior Associate, und Dr. Camilla Bausch, Senior Fellow, auf der Konferenz vertreten und unterstützte die deutsche Delegation.

Knapp 10.000 Delegierte nahmen an der Konferenz teil. Die Verhandlungen, in denen fast 200 Staaten um eine Einigung über gegenwärtige und zukünftige Klimaschutzregime rangen, blieben bis zum Ende spannend. Als schließlich der letzte Hammer fiel, waren über 40 Beschlüsse, darunter eine Reihe wegweisender Entscheidungen getroffen worden. Die Ergebnisse fanden sowohl in der Politik als auch in der Zivilgesellschaft ein tendenziell positives Echo. Herr Kinley vom UN-Klimasekretariat wurde zitiert mit den Worten: „One of the most productive UN climate change conferences ever.“

Nichtsdestotrotz steht die internationale Gemeinschaft auch zukünftig vor großen Herausforderungen, zu denen nicht zuletzt die effektive, umfassende und ambitionierte Gestaltung des Klimaschutzregimes für den Zeitraum nach 2012 gehört. Die Entscheidungen in Montreal haben hierfür jedoch einen weiteren Grundstein gelegt.

Inhaltlich wird es auch zukünftig einen zweigleisigen Prozess geben: einen unter dem KP und einen unter der UNFCCC. Damit können Maßnahmen und insbesondere der Kohlenstoffmarkt unter dem KP weiter entwickelt und gleichzeitig Staaten wie die USA, die das KP nicht ratifiziert haben, weiter in die internationale Klimapolitik eingebunden werden.

Unter dem KP wurde der Verhandlungsprozess für Maßnahmen und insbesondere Minderungspflichten der Industrieländer für die Zeit nach 2012 eingeleitet (vgl. Art. 3.9 KP). Außerdem wurden die sog. Marrakesh-Accords als (“Rule Book of the KP”) beschlossen und die Flexiblen Mechanismen des KP institutionell gestärkt.

Unter der Klimarahmenkonvention wird es insbesondere einen internationalen Dialog über die langfristige Kooperation zur Bekämpfung des Klimawandels geben.

Erfreulich war die Ernennung von Dr. Sebastian Oberthür, Senior Associate von Ecologic, in das Compliance Committee (Enforcement Branche).

Weiterführende Links:

• Ecologic Veranstaltungsreihe: Climate Talk
• Ecologic Projekt: Capacity Building in den Neuen Mitgliedstaaten zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels (Post 2012-Verhandlungen)
• Ecologic Projekt: Institutionelle Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik
• Ecologic Projekt: Kosten des Klimawandels
• Ecologic Project: Rechtliche Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie