Im ersten Berlin Seminar on Energy and Climate (BSEC) nach der Sommerpause werden mögliche Funktionen und Rollen eines deutschen Klimaschutzgesetzes für die Transformation in den hauptsächlich emittierenden Sektoren präsentiert und diskutiert. Matthias Duwe vom Ecologic Institut spricht über die Ausgestaltung und Wirksamkeit von Klimaschutzgesetzen im internationalen Vergleich. Das Seminar findet am 15. Oktober 2018 in Berlin statt.

Deutschland hat zwar ambitionierte Klimaziele von -40 % (2020), -55% (2030) und -80-95% (2050) und Planungswerke auf Basis von Kabinettsbeschlüssen (Klimaschutzplan 2050), es fehlen aber bisher gesetzliche Grundlagen, die die weitere Implementierung und Zielerreichung unterstützen können. Ein Klimaschutzgesetz, wie im Koalitionsvertrag für 2019 vorgesehen, sollte möglichst Klarheit schaffen über institutionelle Verantwortlichkeiten und Abläufe, sowie über prozedurale Elemente wie dem Monitoring und damit verbundenem Gegensteuern im Falle drohender Nichterreichung der gesteckten Klimaziele.

Weiterhin wird diskutiert, welche Lücke in der klimapolitische Governance in Deutschland ein Klimaschutzgesetz mit Blick auf die Transformation füllen kann und wie effektiv Designelemente eines Klimagesetzes für die Transformation sind.

Agenda

• Willkommen und Einführung – Karsten Neuhoff (DIW)
• Vorstellen Analysepapier "Das Klimaschutzgesetz: zentraler Baustein der Transformation" – Heiner von Lüpke (DIW)
• Internationaler Blick: Ausgestaltung und Wirksamkeit von Klimaschutzgesetzen im internationalen Vergleich – Matthias Duwe (Ecologic Institut)
• Panel Session: Welche Ausgestaltungsmöglichkeiten gibt es für ein deutsches Klimaschutzgesetz? Was muss getan werden, um ein möglichst ambitioniertes – Dr Dirk Weinreich (BMU)
• Klimaschutzgesetz zu verabschieden? Wie kann aus Sicht der Energieeffizienz ein KSG zielführend zur Transformation beitragen?
• Frage und Antworten, generelle Diskussion
• Zusammenfassung und Schlussworte – Karsten Neuhoff (DIW)