Viele Regierungen auf der Welt haben bereits begonnen Langfriststrategien zum Klimaschutz umzusetzen, wobei viele davon in Form von Gesetzen verabschiedet wurden. Viele andere Regierungen sind wiederum noch damit beschäftigt ähnliche Gesetze und Strategien zu entwickeln. Diese übergreifenden Langfriststrategien sind als Werkzeuge zur Steuerung der Transformation der einzelnen wirtschaftlichen Sektoren von entscheidender Bedeutung, um das Klimaschutzabkommen von Paris umzusetzen. Solche gesetzlichen oder strategischen Rahmenprogramme helfen dabei, angemessene Langfristziele und Reduktionskorridore für Emissionsminderungen festzulegen und die notwendigen Politikinstrumente zu identifizieren, um diese zu erreichen. Sie helfen außerdem dabei, politische Unterstützung zu generieren und gesellschaftliche Akteure und Experten einzubinden. Darüber hinaus tragen sie dazu bei das Ambitionsniveau im Bereich Klimaschutz weiter anzuheben, so wie es unter dem neuen Pariser Abkommen vorgesehen ist. Die in diesem Bericht vorgestellten 13 Fallstudien, über Initiativen aus verschiedenen Teilen der Welt, weisen jeweils spezifische Eigenheiten auf und sollen als Beispiele für politische Entscheidungsträger und gesellschaftliche Akteure dienen, die beabsichtigen ähnliche Strategien zu entwickeln, die mit dem Abkommen von Paris kompatibel sind.

Das Abkommen von Paris ist in vielerlei Hinsicht ein bahnbrechendes Vertragswerk. Es signalisiert einen globalen Konsens gegen den Klimawandel vorzugehen und gibt langfristige Ziele vor. Das Abkommen bringt außerdem einen neuen Governance-Rahmen mit, der aus national festgelegten Beiträgen besteht, die in einem Intervall von fünf Jahre aktualisiert werden, um so das Ambitionsniveau zu erhöhen. Regierungen auf unterschiedlichen administrativen Ebenen begreifen, dass Governance-Rahmen mit einem langfristigen Zeithorizont benötigt werden, um das Abkommen von Paris erfolgreich umzusetzen. "Climate governance" ist ein neues Forschungsfeld und benötigt während der Umsetzungsphase des Abkommens von Paris dringend Aufmerksamkeit. Dieser Bericht trägt dazu bei den Wissensstand zu effektiven langfristigen Governance-Systemen zu erweitern und politischen Entscheidungsträger zu unterstützen, die daran interessiert sind derartige Strategien und Regelwerke zu entwickeln.

Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Kontexte in denen die Gesetze und Strategien entstanden sind, ist die Analyse von 13 Fallstudien (sechs Nationalstaaten, zwei Länder auf sub-nationaler Ebene und fünf Städte) zu den folgenden Erkenntnissen gelangt, die dazu beitragen können die Entwicklung von langfristigen Klimagesetzen und Strategien zu unterstützen.

Allgemeine Erkenntnisse

• Dynamik: Regierungen die das Abkommen von Paris umsetzen wollen, wenden sich zunehmend langfristigen Klimaschutzgesetzen zu
• Kraft von Gesetzen: Strategien die in Form von Gesetzen verabschiedet wurden, können Transformation effektiver vorantreiben
• Steigerung des Ambitionsniveaus: Klimaschutzgesetze können dazu beitragen das Ambitionsniveau zu erhöhen.
• Politische Teilhabe: Die Einbindung von gesellschaftlichen Akteuren ist eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg solcher Vorhaben.

Merkmale

• Externe Berater: Dezidierte Institutionen können Expertise bereitstellen und Transparenz gewährleisten
• Monitoring-Prozesse: Die Überprüfung des Fortschritts sollte auch Revisionen der politischen Maßnahmen beinhalten
• Zukunftsweisende Roadmaps: Kurzfristige Maßnahmen müssen der Transformation nützen
• Innovative Elemente gibt es viele: Emissionsbudgets, Einbindung von Bürgern und Hinweis auf Klimagerechtigkeit
• Finanzströme: Maßnahmen zum Klimaschutz werden mit dem Staatshaushalt verknüpft
• Ursprung: Verschiede Faktoren können zum Beschluss von langfristigen Klimaschutzsystemen führen   

Subnationale Ebene

• Langfriststrategien zum Klimaschutz auf Städteebene können einen wichtigen Beitrag leisten – müssen aber finanziell unterstützt werden und benötigen andere Strategien als auf nationalstaatlicher Ebene

Dieses Projekt ist Teil eines größeren Forschungsvorhabens, um das Verständnis der Entwicklung und effektiven Umsetzung von langfristigen und Klimaschutzgesetzen und –strategien zu erweitern, welche mit den Zielen des Pariser Abkommens kompatibel sind. Viele der Aspekte die in diesem Bericht angesprochen werden, werden in Zukunft vom Grantham Institute und IDDRI in größerem Umfang und tiefgründiger Analysiert werden (respektive für das Vereinigte Königreich und Frankreich).

Auf Grund der Neuheit des Themas und der untersuchten Strategien und Gesetze bezieht sich die vorgelegte Analyse weitestgehend auf deren potentielle und nicht deren messbare Performance. Nachfolgende Analysen könnten potentielle Wirkung dieser Initiativen zu einem späteren Zeitpunkt genauer messen.