Best Practices von Transparenz in der Exportförderung: Die EulerHermes AG im internationalen Vergleich
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- Berlin, Deutschland
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Exportkreditagenturen wie die deutsche EulerHermes AG sind in der Vergangenheit oft für ihre restriktive Informationspolitik kritisiert worden. Mit einer Vereinbarung im Rahmen der OECD ist in der jüngeren Vergangenheit ein Trend hin zu besserer und frühzeitiger Information eingeleitet worden, auch wenn die konkrete Umsetzung der OECD-Vereinbarung abzuwarten bleibt. Diesen Zusammenhang stellte Benjamin Görlach auf einem Workshop der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) vor.
Mit dem Hinweis auf ihre Wettbewerbssituation haben Exportkreditagenturen Forderungen nach Transparenz, Offenlegung von Informationen und Öffentlichkeitsbeteiligung lange abgelehnt. Die deutsche EulerHermes AG zählte dabei im internationalen Vergleich lange zu den restriktiveren Akteuren, während in Australien und Nordamerika schon frühzeitig weitgehende Transparenzstandards etabliert wurden. Seit Einführung der OECD-weiten "Common Approaches" im Jahr 2004 zeichnet sich jedoch auch in Europa eine gewisse Besserung ab.
Der Trend zu besserer und frühzeitiger Offenlegung von Informationen wirft jedoch neue Fragen auf – etwa, ob die existierenden Nichtregierungsorganisationen mit ihren begrenzten Kapazitäten tatsächlich die Rolle eines "ökologischen Wachhundes" übernehmen können, ob die Einbindung von Nichtregierungsorganisationen langfristig deren Unabhängigkeit gefährdet, und ob der Trend zu größerer Transparenz womöglich als Ersatz für strikte Umweltstandards verstanden wird.
Diese Fragen diskutierte Benjamin Görlach mit ca. 30 Teilnehmern des Berliner Workshops. Der Vortrag baute dabei auf den Ergebnissen des Vorhabens "Integration von Umwelt- und Sozialstandards in die Vergabepraxis von Exportkreditbürgschaften" auf, das Ecologic im Jahr 2003 im Auftrag der GTZ durchgeführt hat.