Matthias Duwe, Head Climate am Ecologic Institut, stellte in der Webinar-Reihe "Warum brauchen wir ein gutes Klimagesetz?" drei zentrale Elemente eines Klimagesetzes vor – die Koordinierung von langfristiger Planung und kurzfristigen Politik, die Überwachung des Fortschritts sowie Mechanismen zur Koordinierung der sektoralen Politik. Besondere Aufmerksamkeit widmete er dem slowenischen Klimagesetz und zeigte auf, wie die europäischen Lessons Learned in den slowenischen Kontext übertragen werden können.

Ursula von der Leyen, die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute, am 1. Dezember 2019, ihr Amt angetreten. Sie will in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit ein europäisches Klimagesetz vorschlagen. Dieses "Gesetz" ist ein wichtiger Schritt, um Europa klimaneutral zu machen. Es kann Lücken in den bestehenden EU-Klimaregeln schließen. Diese Lücken werden die EU daran hindern, vor 2050 klimaneutral zu werden. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert, wie ein europäisches Klimagesetz aussehen sollte und wie es Gesetzeslücken schließen kann. Das Papier steht zum Download zur Verfügung.

Die Europäische Kommission wird im März 2020 ein Klimaschutzgesetz für die EU vorschlagen. Dieses "Gesetz" ist ein wichtiger Schritt, um Europa klimaneutral zu machen. Es kann Lücken in den bestehenden EU-Klimaregeln schließen. Diese Lücken hindern die EU daran, vor 2050 klimaneutral zu werden. Ein neues Ecologic Papier stellt einen Gesetzesentwurf vor. Das Papier steht zum Download zur Verfügung.

Das Ecologic Institut und die European Climate Foundation (ECF) haben eine Onlinekonferenz zu dem bevorstehende EU-Klimagesetz abgehalten. Gemeinsam mit Expertinnen und politischen Entscheidungsträgern tauschten wir uns zum vorliegenden Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission aus und dikutierten diesen im Anschluss mit den etwa 90 Teilnehmenden.