Christiane Gerstetter, Fellow im Ecologic Legal Team, gab im Rahmen eines Workshops in Ramallah Ende März 2010 eine Einführung zu verschiedenen internationalen Umweltabkommen. Ziel des Workshops war es, in Palästina ein verbessertes Bewusstsein für internationale Umweltabkommen zu schaffen. Der Workshop ging auf eine Initiative der Environmental Quality Authority (EQA) der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) zurück.
Hintergrund des Workshops war der besondere völkerrechtliche Status Palästinas. Palästina ist bisher kein völkerrechtlich anerkannter Staat. Palästina hat bei den Vereinten Nationen Beobachterstatus mit einigen zusätzlichen Rechten, ist aber weder ein volles Mitglied der Vereinten Nationen noch Partei multilateraler Umweltabkommen. Dies beschränkt auch den Zugang der PNA zu Finanzquellen, da häufig nur Parteien multilateraler Umweltabkommen Zugang zu bestimmten Fördermöglichkeiten für Umweltmaßnahmen haben. Gleichzeitig haben die palästinensischen Gebiete und die palästinensische Bevölkerung mit diversen Umweltproblemen zu kämpfen: Wasserknappheit, das teilweise Fehlen von Kanalisation, Kläranlagen und Müllabfuhr sind nur einige schwerwiegende Beispiele. Daneben haben auch globale Umweltprobleme wie der Klimawandel und der Verlust von Biodiversität in Palästina negative Auswirkungen.
Vor diesem Hintergrund stellte Christiane Gerstetter die internationalen Klimaschutzabkommen, die Konvention über biologische Vielfalt sowie die Aarhus Konvention über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten vor. Sie betonte, dass alle diese Abkommen sich mit der Lösung von Umweltproblemen befassen, die auch in Palästina von Bedeutung sind. In Palästina könnten Ansätze zur Lösung dieser Probleme entwickelt werden, auch ohne dass Palästina Partei der entsprechenden Abkommen sei.
Die Präsentation steht zum Download zur Verfügung [pdf, 100 KB, Englisch].
Der Workshop wurde von TAIEX finanziert. TAIEX steht für „Technical Assistance and Information Exchange Instrument“ („Informationsaustausch und technische Unterstützung“) und ist ein Instrument der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission. Im Rahmen von TAIEX werden Partnerländer der EU, darunter die PNA, in Bezug auf die Angleichung an sowie die Um- und Durchsetzung der EU-Gesetzgebung in diesen Ländern unterstützt.
Weiterführende Links:
- Ecologic Institut Projekt: Klimawandel, Wasserkonflikte und menschliche Sicherheit (CLICO)
- Ecologic Institut Projekt: Umweltkomponenten der Europäischen Nachbarschaftspolitik