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Kosten-Nutzen Auswertung der UVP-Richtlinie

Kosten-Nutzen Auswertung der UVP-Richtlinie
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Kosten-Nutzen Auswertung der UVP-Richtlinie

Projekt
Dauer
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Die europäische Umweltverträglichkeitsrichtlinie (UVP) ist seit 1985 in Kraft. Seitdem waren zahlreiche Projekte Gegenstand einer UVP. Allerdings ist unklar, inwieweit der Nutzen der UVP Richtlinie ihre Kosten aufwiegen. Bislang gab es keine systematische Auswertung der UVP Gesetzgebung und deren Umsetzung in den Mitgliedsländern. Ziel des Projektes ist es deshalb, Kosten und Nutzen der UVP-Richtlinie systematisch aufzuarbeiten und auszuwerten.

Um dieses Ziel zu verwirklichen beinhaltet das Projekt folgende Aufgaben:

Literaturübersicht
Bereits existierende Studien werden aufgearbeitet und die relevanten Ergebnisse zusammengefasst. Zu berücksichtigende Studien umfassen:

  • Elemente von Kosten-Nutzen Analysen nationaler UVP Verfahren, die in Mitgliedsländern durchgeführt wurden;
  • Kosten-Nutzen Analysen einzelner UVPs;
  • Fallstudien zu Kosten und Nutzen bestimmter Aspekte der UVP Verfahren (z.B. scoping);
  • weitere relevante Studien, sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene.

Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Basierend auf der Literaturübersicht werden Schlussfolgerungen gezogen, die auf EU-Ebene generell auf Kosten und Nutzen der Umsetzung der UVP Richtlinie anwendbar sind. Es ist zu erwarten, dass die meisten Informationen aus der Literaturübersicht unvollständig und meistens qualitativ sind. Falls es die verfügbaren Informationen zulassen, werden sektorale Unterschiede bei den Ergebnisse hervorgehoben (mit Bezug zu den verschiedenen Projektkategorien in Annex I und II der UVP Richtlinie). Ebenso werden Muster herausgearbeitet, die bspw. bei der nationalen Planung und dem Gesetzesrahmen, den föderalen Systemen, bei geographischen oder ökonomischen Faktoren, etc. auftreten. Es werden Empfehlungen gegeben, wie Elemente der Richtlinie verbessert werden können, so dass entweder deren Nutzen gesteigert oder aber Kosten gesenkt werden können.

Identifizierung von Forschungslücken
Es ist davon auszugehen, dass die bestehenden Studien lediglich lückenhafte Fragmente des gesamten Kosten-Nutzen Bildes der UVP Richtlinie in der EU abdecken und nur begrenzte Schlussfolgerungen erlauben. Eine wichtige Aufgabe ist deshalb, Informations- und Wissenslücken bei der Kosten-Nutzen Analyse der UVP Richtlinie und ihrer Implementierung zu identifizieren. Dabei werden folgende Aspekte berücksichtigt:

  • Wissenslücken bei Kosten und/oder Nutzen bestimmter Aspekte des UVP Verfahrens (z.B. screening, öffentliche Konsultation, etc.);
  • Wissenslücken bei den Gesamtkosten und/oder dem Gesamtnutzen bei der Anwendung der UVP Richtlinie, die nicht einzelnen Elementen des EIA Verfahrens zugeordnet werden können;
  • Wissenslücken bei der Verteilung der Kosten und/oder Nutzen unter den relevanten Stakeholdern (darunter Entwickler, Behörden, Öffentlichkeit, Umwelt).

Die identifizierten Wissenslücken werden die Basis dafür bilden, Empfehlungen für weitere Studien zu formulieren. Diese werden evtl. benötigt, um Schlussfolgerungen zu den Kosten und Nutzen zu ziehen, die aus der Implementierung und Anwendung der UVP Richtlinie resultieren. Die Empfehlungen werden sich auf UVP-spezifische Probleme konzentrieren und nicht generelle Aspekte der Kosten-Nutzen Analyse, wie etwa Evaluationsmethoden, berücksichtigen.

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