From Autonomy to Integration?

In der jüngeren Vergangenheit schien das kontroverse Verhältnis von Umwelt und Freihandel etwas an Brisanz zu verlieren: nach einer Reihe hochumstrittener Entscheidungen des WTO-Streitschlichtungsmechanismus deutete die Entscheidung des Berufungsgremiums im Shrimp/Turtle Fall (Art. 21.5 DSU) ein Umdenken bei der WTO und eine Versöhnung zwischen beiden Themenbereichen an. Wie aber die Untersuchung der jüngeren Entscheidungspraxis zeigt, ist auf der Ebene des materiellen Rechts noch ein weiter Weg zur Versöhnung zurückzulegen.

Unser gegenwärtiges Verständnis sogenannter "self-contained regimes" basiert auf einer vereinfachten Einschätzung der Wechselwirkungen derartiger Regime untereinander und mit der Völkerrechtsordnung insgesamt.

Ausgehend von einer Untersuchung der WTO-Entscheidungspraxis erörtert dieser Beitrag von Anja Lindroos und Michael Mehling beispielhaft zwei normative Wechselwirkungen: das Verhältnis des internationalen Handelsrechts zum allgemeinen Völkerrecht sowie zum Umweltvölkerrecht.

Wie dieser Beitrag zeigt, müssen derartige Wechselwirkungen differenzierter als bisher verstanden werden, um das Verhältnis scheinbar voneinander unabhängiger Regime in einer zersplitterten Rechtsordnung adäquat zu erfassen. Ebenfalls belegt wird, dass ein derzeit in der Völkerrechtsdogmatik diskutierter Ansatz der Vertragsauslegung, der Grundsatz der "systemischen Integration", neue Schwierigkeiten aufwirft und das hergebrachte Verständnis des Völkervertragsrechts infrage stellt.