Practical First Steps Towards Comprehensive Subsidy Reform

In diesem Artikel zeigen die Autoren, darunter Anthony Cox vom Ecologic Institut, auf, dass es unter den WTO-Mitgliedern wenig Interesse an einer Anpassung der multilateralen Subventionsregeln gibt – und das zu einer Zeit, in der viele Länder neue Formen der Unterstützung einführen, die möglicherweise die bestehenden politischen Fehlanreize für global nachhaltige Wirtschafts- und Umwelteffekte noch verstärken könnten. Um die dringend benötigten Reformen anzustoßen, hebt der Artikel die Notwendigkeit hervor, einen umfassenden Ansatz für die Analyse der tatsächlichen Auswirkungen staatlicher Unterstützung zu wählen und dabei die Bereiche fossile Brennstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Industrie und Spitzentechnologien zu berücksichtigen. Es wird angeregt, nachweislich negative Subventionen, die Produktions-, Investitions- und Handelsentscheidungen untergraben, potenzielle Begünstigte diskriminieren oder die Umwelt schädigen, zugunsten von vorteilhaften Subventionen und anderen Formen der staatlichen Unterstützung abzubauen, die Marktdefizite ausgleichen und Wettbewerb sowie Innovation fördern.

Die Autoren plädieren dafür, einschlägige internationale Organisationen aufzufordern, zusammenzuarbeiten, um deutlicher zwischen sinnvollen und unzweckmäßigen Subventionen zu unterscheiden. Der IWF, die OECD, die WBG und die WTO sind gut positioniert, um eine solide analytische Grundlage zur Unterstützung von Reformen und zur Förderung einer nachhaltigeren wirtschaftlichen und ökologischen Zukunft zu schaffen. Die Autoren sind sich bewusst, dass eine solche Reform zwar eine Herausforderung darstellt, eine solide Analyse der Opportunitätskosten bestehender Subventionen jedoch ein wichtiger erster Schritt zu multilateralen Maßnahmen ist, vorzugsweise im Rahmen der WTO.