Transformative Politiken für eine klimaneutrale Europäische Union (4i-TRACTION)
Innovation, Investition, Infrastruktur und sektorale Integration
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Um Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, muss sich die EU-Politik neu orientieren – vom inkrementellen zum strukturellen Wandel. Wie im Europäischen Green Deal beschrieben, besteht die Herausforderung darin, die notwendige Transformation zur Klimaneutralität in den kommenden Jahren einzuleiten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit, Produktivität und Beschäftigung zu steigern. Um die kreativen, finanziellen und politischen Ressourcen zu mobilisieren, braucht die EU auch einen Governance-Rahmen, der eine sektorübergreifende Politikintegration ermöglicht und es den Bürgern sowie öffentlichen und privaten Akteuren erlaubt, sich an dem Prozess zu beteiligen und die Ergebnisse anzueignen. Um zu analysieren, wie dies gelingen kann, bringt das Projekt 4i-TRACTION neun Partner aus sieben europäischen Ländern zusammen: Vrije Universiteit Brussel (Belgien), Ita-Suomen Yliopisto (Finnland), I4C (Frankreich), Climate Analytics, Ecologic Institut (Deutschland), CE Delft, Wageningen University (Niederlande), Wise Europe (Polen), Universidad De Vigo (Spanien).
Die 4 i's
Das Projekt analysiert, wie eine transformative EU-Klimapolitik aussehen könnte. Basierend auf einer Bestandsaufnahme der existierenden Klimapolitik und ihrer Performance wird es eine Reihe von Policy-Wegen aufzeigen und einen übergreifenden Governance-Rahmen für die EU-Klima- und Energiepolitik entwickeln. Dabei wird beschrieben, wie sich der aktuelle EU-Policy-Mix in den 2020er Jahren entwickeln muss, um die Weichen für Klimaneutralität bis 2050 zu stellen. Ausgangspunkt ist der Status quo der EU-Politikgestaltung – vom europäischen Green Deal bis hin zu den wirtschaftlichen Erholungsbemühungen im Zuge der COVID-19 Krise. Dazu gehört auch eine gründliche Analyse der Faktoren, die zum Erreichen der EU-Klimaziele 2020 beigetragen haben. Unterstützt wird sie durch eine Bewertung der wichtigsten klimapolitischen Maßnahmen und ihrer Umsetzung in sieben Mitgliedstaaten. Die Analyse wird um vier übergreifende Kernherausforderungen, die "4 i's", strukturiert:
- Förderung von bahnbrechenden Innovationen,
- Verlagerung von Investitionen und Finanzierungen,
- Aufbau der Infrastruktur für eine klimaneutrale und widerstandsfähige Wirtschaft und
- Integration von Lösungen über Sektoren hinweg.
Diese Struktur spiegelt wider, dass sich eine systemische Transformation über sektorale Politikansätze hinaus entwickeln muss. Durch die Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse und politischer Maßnahmen außerhalb der EU sowie die Untersuchung, wie die Bemühungen der EU mit denen anderer Länder interagieren, wird das Projekt auch über die Grenzen der EU hinausblicken. Die Analyse wird auf einem wissenschaftlichen Fundament stehen, sich aber auch an dem dynamischen politischen Umfeld der EU ausrichten. Um Input zu erhalten, Feedback zu geben und Schlussfolgerungen zu validieren, wird das Projekt während seiner gesamten Laufzeit daher eng mit Stakeholdern zusammenarbeiten.
Projekt-Aktivitäten
Das Projekt ist in sieben miteinander verknüpfte Arbeitspakete gegliedert:
- AP 1 liefert die konzeptionelle Grundlage und den quantitativen Rahmen für die nachfolgenden Schritte, indem es eine Definition und Taxonomie von transformativen Klimapolitiken und ein quantitatives Szenario dessen liefert, was die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft für die EU-Mitgliedstaaten bedeutet.
- AP 2 liefert eine Ex-post-Bewertung der EU-Klimapolitik und der Faktoren, die zur Erreichung der 2020 Klima- und Energieziele der EU beigetragen haben.
- AP 3 kombiniert sowohl eine rückblickende als auch eine vorausschauende Perspektive, indem es internationale Best-Practice-Beispiele für transformative Klimapolitik außerhalb der EU analysiert und Empfehlungen entwickelt, wie die EU solche Politiken in ihrer Klimadiplomatie und bilateralen Zusammenarbeit unterstützen könnte.
- AP 4 entwickelt eine Reihe von Policy-Wegen, um die Klimaziele der EU zu erreichen, und liefert eine Ex-ante-Bewertung ihrer erwarteten Auswirkungen.
- AP 5 entwickelt darauf aufbauend Vorschläge für einen EU-Klima-Governance-Rahmen, der in der Lage ist, transformative Veränderungen zu bewirken.
- AP 6 koordiniert die Einbindung von Stakeholdern, die ein integraler Bestandteil der Forschungsaktivitäten in allen APs ist.
- AP 7 schließlich übernimmt die Projektmanagement-Aktivitäten.
Die Rolle des Ecologic Instituts
Das Ecologic Institut koordiniert das Projekt, das im Rahmen des Horizont-2020-Programms der Europäischen Kommission gefördert wird. Darüber hinaus leitet das Ecologic Institut die Arbeit zur Einbindung von Stakeholdern und zur Verbreitung der Ergebnisse sowie die Formulierung von politischen Maßnahmen.