Weltweit erwägen Länder die Einführung von nationalen Rahmengesetzen, um ihre Klimapolitik effektiver zu gestalten. In Israel ist eine Debatte über die Verabschiedung eines solchen Klimagesetzes im Gange, um einen klaren institutionellen Rahmen und geregelte Prozesse für Klimamaßnahmen zu etablieren. Matthias Duwe vom Ecologic Institut präsentierte den politischen Entscheidungsträgern Best-Practice-Beispiele aus europäischen Ländern als Inspiration für die Gestaltung des Gesetzes.

Der Online-Workshop mit dem Titel "Climate Legislations: Perspectives from Israel & Germany", wurde veranstaltet vom Israel Public Policy Institute (IPPI) und der Heinrich-Böll-Stiftung. Er richtete sich an Stakeholder und Entscheidungsträger, um einen Austausch über die Gestaltung von Klimarahmengesetzen im Kontext des anstehenden nationalen Klimaschutzgesetzes in Israel zu fördern. Anwesend waren Vertreter des israelischen Ministeriums für Umweltschutz sowie zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und Israel. Zu den weiteren Referenten gehörten Prof. Ofira Ayalon (Samuel Neaman Institute for National Policy Research), Dr. Ori Sharon (Bar Ilan University), Gil Proaktor (Israelisches Umweltschutzministerium), Dr. Christiane Averbeck (Klima-Bündnis Deutschland) und Tammy Ganot (Adam Teva V'Din).

Der Vortrag von Matthias Duwe gab einen Einblick in die Landschaft der Klimarahmengesetzgebung in den OECD-Mitgliedsstaaten, wobei er sich auf zehn europäische Länder konzentrierte. Der Vortrag zeigte neunzehn Beispiele für gute Praktiken auf, die in diesen Gesetzen zu finden sind. Diese bezogen sich auf Bereiche wie nationale Zielsetzung, zusätzliche Maßnahmen, Öffentlichkeitsbeteiligung oder wissenschaftliche Beiräte. Schließlich verdeutlichte der Vortrag durch den Vergleich von Beispiel-Gesetzestexten, dass die Länge eines solchen Gesetzes an sich kein Problem darstellt, dass es aber auf die Substanz ankommt, wenn man einen robusten Klimarahmen gestalten will.

Die Präsentation von Matthias Duwe [pdf, 2.9 MB, Englisch] und die Agenda des Workshops [pdf, 0.5 MB, Englsh] stehen zum Download bereit.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist auf YouTube verfügbar. Die Präsentation beginnt bei 22:24.