Ecologic Institute's Latest Activities on TTIP

Christiane Gerstetter, Senior Fellow bei Ecologic Institut, beteiligte sich an einem TTIP Dialog, der von IFOK organisiert und von verschiedenen deutschen Industrievereinigungen finanziert wurde. Zudem wirkte sie als Expertin bei einem Bürgerforum im Dezember 2015 in Jena und bei einer Anhörung von Sachverständigen im Januar 2016 in Berlin mit. Videos der Anhörung sind auf Deutsch online abrufbar.

Daneben schrieb Christiane Gerstetter einen Kommentar zum Vorschlag der EU - Kommission hinsichtlich der Einführung eines Investitionsschutz-Kapitels in TTIP für die Heinrich Böll Stiftung. Der Kommentar wurde im Februar 2016 veröffentlicht. Christine Gerstetter legt darin dar, dass der Vorschlag der Kommission im Vergleich zu bereits bestehenden Investitionsabkommen zwar fortschrittlich ist, der Kernproblem bezüglich Investitionsschutzskapitels in TTIP aber bestehen bleibt: Ein internationales Streitschlichtungssystem zum Schutz von Investoren ist in der Beziehung zwischen der EU und den USA überflüssig. Investoren könnten die nationalen Gerichtssysteme auf beiden Seiten des Atlantiks nutzen, die im Einklang mit rechtsstaatlichen Standards arbeiten.

Nils Meyer- Ohlendorf, Head of Global Policies Ecologic Institut, gab einen Input zur regulatorischen Zusammenarbeit unter TTIP bei einem Frühstücks- Event im November 2015 im Bundestag. Die Veranstaltung wurde vom Bundesverband der Deutschen Industrie organisiert. Nils Meyer- Ohlendorf stellte fest, dass die institutionelle Ausgesstaltung einer regulatorischen Zusammenarbeit, wie sie von der Kommission vorgeschlagen wurde, weiterer Klärungen bedarf.