Vorstellung des SRU-Gutachtens zu TTIP

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) der Bundesregierung stellte am 25. Februar 2016 eine Stellungnahme unter dem Titel "Umwelt und Freihandel: TTIP umweltverträglich gestalten" der Öffentlichkeit vor. Im Anschluss an die Vorstellung der Stellungnahme durch Prof. Dr. Christian Callies, Mitglied des SRU, fand eine Podiumsdiskussion statt. An dieser nahm Christiane Gerstetter, Senior Fellow, Ecologic Institut teil. Weitere Podiumsteilnehmerinnen waren Prof. Dr. Gesine Schwan (Humboldt Universität, Berlin) und Dr. Stormy-Annika Mildner (Bundesverband der Deutschen Industrie).

In ihrem Eingangsstatement ging Christiane Gerstetter auf verschiedene Dimensionen des Verhältnisses von TTIP und Umweltschutz ein. Neben der in der SRU-Stellungnahme behandelten Frage, wie sich TTIP-Regeln auf Umweltregulierung auswirken könnte, sei es auch wichtig die Umweltkosten von TTIP - zum Beispiel durch höhere CO₂-Emissionen oder intensivere Ressourcennutzung - zu reflektieren. Zudem sei auch das Argument, dass TTIP zu einem Wachstum des Bruttosozialprodukts (BSP) führe, aus ökologischer Sicht fragwürdig: das BSP sei keine geeignete Größe zur Messung des ökologischen Fortschritts. Wichtig sei, dass TTIP so ausgestellt werde, dass der Handlungsspielraum beider Seiten zu Gunsten von Umweltregulierung erhalten bleibe; dies sei durch eine enge Definition von handelsliberalisierenden Normen, weite Ausnahmevorschriften und eine Betonung des Rechts der Vertragsparteien ihr Schutzniverau selber zu bestimmen,  zu gewährleisten.

Dr. Nils Meyer-Ohlendorf, Head Global Policies, Ecologic Institut hatte im Sommer 2015 während einer Anhörung des SRU Stellung  zu TTIP genommen. Verschiedene Studien des Ecologic Instituts zu TTIP werden in der Stellungnahme zitiert.

Die Stellungnahme kann auf der Website des SRU heruntergeladen werden. Über die Veranstaltung wird von Euractiv berichtet.