Im Rahmen dieses Workshops wurde eine im Auftrag des Umweltbundesamtes erarbeitete Studie zu ökologischen und hygienischen Kennzahlen im Benchmarking der Wasserversorgung vorgestellt, und mit Vertretern aus Praxis, Politik und Verwaltung diskutiert. Das Protokoll des Workshops steht zum Download zur Verfügung.

Hintergrund

Anstoß für die vom Ecologic Institut, der Rödl & Partner GbR und der Hochschule Ruhr West für das Umweltbundesamt erstellte Studie [pdf, 1.6 MB, Deutsch] war einerseits die anhaltende öffentliche Diskussion über die Angemessenheit von Wasserpreisen; andererseits ist spätestens seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 2. Februar 2010 geklärt, dass das Kartellrecht auch auf Wasserversorger umfassend anwendbar ist, und damit die Rechtfertigung überhöhter Entgelte durch die Wasserversorger zu erfolgen hat. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Wasserversorgungsunter­nehmen ist erheblich gestiegen. Gleichzeitig besteht bei den umweltpolitisch Verantwortlichen von Bund und Ländern und in der Branche Einigkeit darüber, dass dieser Kostendruck nicht zu Lasten der Leistungen des vorsorgenden Gewässer- und Gesundheitsschutzes gehen sollte. Vielmehr ist es umweltpolitisches Ziel, Leistungen des vorsorgenden Gewässer-und Gesundheitsschutzes langfristig im Aufgabenspektrum der Wasserversorger zu sichern und den Stellenwert dieser Leistungen im Rahmen der Entgeltregulierung zu erhöhen.

Da seit dem Bundestagsbeschluss „Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland“ im Jahr 2002, Benchmarking zu den wichtigsten Instrumenten zur Modernisierung der deutschen Wasserwirtschaft gehört, untersuchte die vorgestellte Studie, ob Benchmarking geeignet ist, Leistungen des vorsorgenden Gewässer- und Gesundheitsschutzes sichtbar zu machen und mit geeigneten Kennzahlen zu bewerten. Außerdem befasste sich die Studie mit der Frage unter welchen Rahmenbedingungen Benchmarkingergebnisse in Verfahren zur Entgeltaufsicht eingebracht werden könnten.

Der Workshop fand im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Berlin als Teil des Projektes statt. Wesentliche Ergebnisse sind in den nachfolgenden Vorträgen dargestellt.

Vorträge

R. Andreas Kraemer und Marlene Lange vom Ecologic Institut fassten die Ergebnisse zum Stellenwert der Leistungen des vorsorgenden Gewässer- und Gesundheitsschutzes im Benchmarking und einen erweiterten Kennzahlensatz zur verbesserten Darstellung dieser Leistungen in Ihrem Vortrag zusammen.

Mark Oelmann von der Hochschule Ruhr West, gab einen vergleichenden Einblick in die zentrale ökonomische Regulierung der Wasserversorgung in England und Wales und beleuchtete die Risiken für den Gewässer- und Gesundheitsschutz im Falle einer zentralen Regulierung.

Schließlich fasste Jörg Schielein von der Rödl & Partner GbR die Möglichkeiten zur Verwendung der Benchmarkingdaten im Rahmen der Entgeltaufsicht und Strategien zur Erhöhung der Transparenz im Rahmen des vorsorgenden Gewässer- und Gesundheitsschutzes zusammen.

Im Anschluss an die Vorstellung der Ergebnisse blieb reichlich Zeit für eine ausgiebige und breitgefächerte Diskussion zwischen Vertretern aus der wasserwirtschaftlichen Praxis, (Umwelt)Politik und Verwaltung sowie den Autoren der Studie.