Ein Politik-Mix – bestehend aus regulatorischen und ökonomischen Instrumenten – kann bei der Implementierung und Stärkung der Politik, welche sich an Direkteinleiter richtet, sehr wirkungsvoll sein. Dies zeigte die vom Ecologic Institut im AP3 des FP7 EPI-Water Projekts durchgeführte Fallstudie. Die Publikation steht zum Herunterladen bereit.

Um die Kontaminationen durch Punktquellen zu reduzieren, wurden in den vergangenen Jahren in Deutschland verschiedenste Instrumente eingesetzt. 1957 wurden durch das Wasserhaushaltsgesetz Einleitungsgenehmigungen eingeführt die 1976 von der Abwasserabgabe im Abwasserabgabengesetzt abgelöst wurden. 1997 wurden durch die Abwasserverordnung Grenzwerte und technologische Standards eingeführt.

Diese Fallstudie analysiert die Einführung eines Politik-Mixes, mit speziellem Focus auf die Abwasserabgabe, die innerhalb der deutschen Wasserwirtschaft beachtlich zum Aufbau von Kapazitäten beigetragen hat. Das außergewöhnlich schnelle Wachstum verschmutzungs­intensiver Industriebereiche (wie z. B. der Energiesektor, die Chemische Industrie oder das Baugewerbe) in den Nachkriegsjahren hat zu immensen Umweltproblemen geführt, da die Abwasseraufbereitungsanlagen in dieser Geschwindigkeit und in dem Umfang nicht Schritt halten konnten. Im Vergleich mit anderen Industrienationen, wie z. B. Großbritannien und Japan, fehlte Deutschland von je her die Option, Industrieabwasser direkt ins Meer zu entsorgen, was zu hochgradig verschmutzen Flusssystemen führte.

Die Abwasserabgabe wurde 1976 eingeführt und resultierte aus der Nichteinhaltung vorgeschriebener Abwassereinleitungstandards im privaten und kommunalen Sektor. Damit reagierte sie auf die unzureichende Um- bzw. Durchsetzung direkter Regulierungen (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwassereinleitung seitens der deutschen Wasserbehörden.

Die Fallstudie [pdf, 1.86 MB, Englisch] steht hier zum Download bereit.