Sicherung des Vollzugs des Umweltrechts VADEMEKUM
Bearbeitung von Beschwerden und Bürgerbeteiligung
- Publikation
- Zitiervorschlag
European Commission, Directorate-General for Environment 2020: Environmental compliance assurance vade mecum. Complaint-handling and citizen engagement. Luxembourg: Publications Office of the European Union.
Das Vademekum über die Bearbeitung von Beschwerden und Bürgerbeteiligung ist eine der neun Maßnahmen des Aktionsplans der Europäischen Kommission für einen besseren Vollzug des Umweltrechts aus 2018. Es wurde zwischen Mai 2018 und Mai 2019 von der Generaldirektion Umwelt zusammen mit dem Ecologic Institut und einzelnen Experten, die von Mitgliedern des "Forums für den Vollzug des Umweltrechts und Umweltordnungspolitik" ernannt wurden, erstellt.
Das Vademekum zielt darauf ab, nationalen Entscheidungsträgern, Beschwerdestellen und einzelnen Sachbearbeitern einen systematischen Überblick über Überlegungen zu geben, die für die Gestaltung, Anpassung und den Betrieb von Systemen und Mechanismen zur Bearbeitung von Umweltbeschwerden relevant sind. Es soll auch anderen helfen - zum Beispiel Beschwerdeführern. Nach einer Einführung, in der Charakter, Ziele, Anwendungsbereich, Adressaten und Vorbereitung des Dokuments beschrieben werden, geht das Vademekum auf Bürgerbeteiligung ein und stellt die Bearbeitung von Beschwerden als einen von mehreren möglichen Rechtsbehelf vor. Anschließend widmet es jeweils ein separates Kapitel der Einreichung und Bearbeitung von Beschwerden.