Die USA melden sich im Klimaschutz zurück: Derzeit werden verschiedene Gesetzesvorlagen diskutiert, die den Ausstoß von Treibhausgasen deutlich mindern sollen. Einige Details dieser Vorlagen könnten sich jedoch in den internationalen Klimaverhandlungen als Bumerang erweisen, argumentiert Stefan Theil im Newsweek-Magazin vom 4. Mai 2009. Ecologic Senior Fellow Benjamin Görlach wurde für den Artikel interviewt und wird darin zitiert.

Sowohl in den USA als auch in Europa gibt es Bedenken, dass ambitionierte Klimapolitik für heimische Unternehmen zu übermäßigen Kosten führen könnte. Dies, so das Argument, mindert ihre Wettbewerb gegenüber Herstellern aus Ländern, in denen es keine vergleichbare Politik gibt. Eine Möglichkeit, diesen Nachteil auszugleichen, wären Strafzölle auf energieintensive Importe – und Exportsubventionen für energieintensive Exporte.

Wie Theil darlegt, werden jedoch die angeblichen Wettbewerbsnachteile häufig übertrieben dargestellt. Abgesehen davon sind Strafzölle zwar in der Theorie eine effiziente Lösung für das „carbon-leakage“-Problem. In der Praxis besteht jedoch das Risiko, dass sie als kaum verhohlener „grüner Protektionismus“ empfunden werden, der sich vor allem auf chinesische Importe richtet. Eine Wahrnehmung auf Seiten der Schwellenländer wäre wiederum eine Belastung für die internationalen Klimaverhandlungen, bei denen die Kooperation großer Schwellenländer unbedingt nötig ist.

Weiterführende Links:

• Ecologic Briefing Paper für das Europäische Parlament “Rechtliche Fragen und Herausforderungen in Handel und Wettbewerbsfähigkeit nach 2012”
• Ecologic-Studie zu „International trade policy in a world of different carbon prices”
• Vortrag von Michael Mehling und Nils Meyer-Ohlendorf: “Grenzausgleichsmaßnahmen - die drittbeste Option (von Dreien)?”
• Positionspapier der Deutschen Emissionshandelsstelle, geschrieben von Benjamin Görlach et al. “Carbon Leakage - Die Verlagerung von Produkten und Emissionen als Herausforderung für den Emissionshandel?” [German only]