Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zusammenfassung
Summary
1 Einleitung
1.1 Ziel der Studie
1.2 Vorgehen und Methodik
1.2.1 Screening relevanter Rechtsbereiche für das Vorhabenskonzept
1.2.2 Nicht untersuchte Bereiche
1.2.3 Schwerpunktsetzung auf Grundlage des Vorhabenskonzepts
1.2.4 Analyse relevanter Rechtsnormen
1.2.5 Entwicklung von Handlungsoptionen
2 Defizite bei der Umsetzung der WRRL
2.1 Schadstoffeinträge in Gewässer
2.2 Flächen für die Gewässerentwicklung
2.3 Durchgängigkeit von Gewässern
3 Potenziale einzelner Rechtsbereiche
3.1 Immissionsschutzrecht
3.1.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.1.2 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.1.3 Regulierung von Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken
3.1.3.1 Relevanz des Themas für die Umsetzung der WRRL
3.1.3.2 Immissionsschutzrechtliche Vorgaben für Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken
3.1.3.3 Möglichkeiten zur Festlegung weniger strenger Grenzwerte
3.1.3.4 Grenzwerte für Kohlekraftwerke und ihre Umsetzung
3.1.3.5 Datenlage und rechtlicher Rahmen für Datenerhebung
3.2 Naturschutzrecht
3.2.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.2.2 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.2.3 Projekte zur Gewässerrenaturierung als naturschutzrechtlicher Eingriff
3.2.3.1 Einordnung der Gewässerrenaturierung als Eingriff
3.2.3.2 Keine Ausnahme vom Anwendungsbereich für Gewässerrenaturierung
3.2.3.3 Geltung des Folgenbewältigungsprogramms für die Gewässerrenaturierung
3.2.3.4 Fehlende frühzeitige Kooperation von Wasser- und Naturschutzbehörde
3.2.3.5 Aufwand für Antragsteller durch vorzulegende Antragsunterlagen
3.2.4 Verbote des speziellen Artenschutzes
3.2.4.1 Keine Privilegierung für Gewässerrenaturierung
3.2.4.2 Einschränkungen durch spezielle artenschutzrechtliche Verbote
3.2.4.3 Artenschutzrechtliche Verbote bei unvermeidbaren Beeinträchtigungen durch Eingriffe
3.2.4.4 Möglichkeit von Ausnahmen
3.2.4.5 Keine Möglichkeit für eine Befreiung
3.2.5 Handlungsoptionen zur Förderung von Projekten zur Gewässerrenaturierung
3.2.5.1 Regelausnahme für Gewässerrenaturierung im Rahmen der Gewässerunterhaltung
3.2.5.2 Frühzeitige Einbindung der Naturschutzbehörde in die Planung von Projekten zur Gewässerrenaturierung
3.2.5.3 Vollzugshinweise zum Artenschutz um Informationen zur Gewässerrenaturierung ergänzen
3.3 Humanarzneimittelzulassungsrecht
3.3.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.3.2 Überblick über das Humanarzneimittelrecht
3.3.3 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.3.4 Gewässerschutz im Zulassungsverfahren für Humanarzneimittel
3.3.4.1 Zielsetzungen des Arzneimittelrechts als Rahmen für das Zulassungsverfahren
3.3.4.2 Unterlagen zu Umweltrisiken im Zulassungsverfahren für Humanarzneimittel
3.3.4.3 Die Versagung der Zulassung: Umwelterwägungen spielen keine Rolle
3.3.4.4 Zulassung unter Auflagen zum Schutz der Umwelt nur eingeschränkt möglich
3.3.4.5 Pharmakovigilanz: Erkenntnisse über Umweltauswirkungen werden nicht erfasst
3.3.5 Handlungsoption zur Berücksichtigung von Umweltauswirkungen in der Nutzen-Risiko-Analyse
3.4 Pflanzenschutzrecht
3.4.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.4.2 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.4.3 Eintrag von Pflanzenschutzmitteln in Gewässer reduzieren
3.4.3.1 Keine einheitliche und abschließende Regelung für Gewässerrandstreifen
3.4.3.2 Notfallzulassungen werden nicht ausreichend begrenzt oder einer Lösung zugeführt
3.4.3.3 Anwendungsverbote können nicht zur Vorsorge erlassen werden
3.5 Planungsrecht
3.5.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.5.2 Struktur des Gesamt- und Fachplanungsrechts
3.5.3 Raumordnungsrecht
3.5.3.1 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.5.3.2 Gewässerentwicklung in den Grundsätzen der Raumordnung
3.5.3.3 Gleichrangigkeit aller Belange in der planerischen Abwägung
3.5.3.4 Festlegung von Gebieten für die Gewässerentwicklung
3.5.4 Bauplanungsrecht
3.5.4.1 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.5.4.2 Gewässerentwicklung nicht ausdrücklich im Katalog der Umweltbelange benannt
3.5.4.3 Verweis auf vorbereitende Fachpläne geht ins Leere
3.5.4.4 Gleichrangigkeit aller Belange in der planerischen Abwägung
3.5.4.5 Darstellung von Gewässerentwicklungskorridoren in Flächennutzungsplänen
3.5.4.6 Festsetzung von Gewässerentwicklungskorridoren in Bebauungsplänen
3.5.5 Fachplanungsrecht
3.5.5.1 Gewässerentwicklungsflächen in der Landschaftsplanung
3.5.5.2 Planungsinstrumente des Wasserrechts
3.5.6 Handlungsoptionen zur Freihaltung von Gewässerentwicklungskorridoren
3.5.6.1 Raumordnungsgesetz
3.5.6.2 Baugesetzbuch
3.5.6.3 Wasserhaushaltsgesetz
3.6 Energierecht
3.6.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.6.2 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.6.3 Förderung von Wasserkraftwerken anhand gewässerökologischer Kriterien
3.6.3.1 Die Bedeutung der Wasserkraft für die Energiewende
3.6.3.2 Spannungsfeld Wasserkraft und Gewässerschutz
3.6.3.3 Gewässerökologische Belange im EEG
3.6.3.4 Defizite in der Fördersystematik des EEG im Hinblick auf den Gewässerschutz
3.6.4 Handlungsoption zur Verknüpfung von EEG Förderung und WHG-Anforderungen
3.7 Agrarrecht
3.7.1 Relevanz für die Umsetzung der WRRL
3.7.2 Struktur der Agrarförderung
3.7.2.1 Gegenwärtige EU-Agrarförderung
3.7.2.2 Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur Reform der GAP
3.7.3 Übersicht über ausgewählte Instrumente und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL
3.7.4 Defizite in der Struktur der Agrarförderung
3.7.4.1 GAP-Strategiepläne
3.7.4.2 Ausgleich für gebietsbezogene Benachteiligungen
3.7.4.3 Förderung von Investitionen
3.7.4.4 Übertragen von Mitteln aus 1. Säule in 2. Säule
3.7.4.5 Öko-Regelungen
3.7.5 Handlungsoption zur Berücksichtigung von Umweltauswirkungen
3.7.5.1 Strategieplan
3.7.5.2 Ausgleich für gebietsbezogene Benachteiligungen
3.7.5.3 Übertragen von Mitteln aus 1. Säule in 2. Säule
3.7.5.4 Öko-Regelungen
4 Literaturverzeichnis