Es sind noch viele Fragen, die die Zukunft des Governance-Systems der Klimaschutz- und Energieziele der EU bis 2030 betreffen offen. Dieser Bericht des Ecologic Instituts analysiert die Lehren aus den bisherigen Erfahrungen mit dem Europäischen Semester, vor allem bezüglich der Unterstützung bei zentralen verfahrenstechnischen Aspekten in der Umsetztungs- und Fortschrittskontrollephase. Der Bericht steht als Download zur Verfügung.

Um sicherzugehen, dass die Ziele des 2030 EU Klima- und Energiepakets erreicht werden, haben die europäischen Regierungschefs beschlossen ein neues Governancesystem zu errichten, welches auf einem integrierten System für nationale Planung und Berichterstattung (Planning & Reporting - P&R) basiert. Im Kontext der laufenden politischen Diskussionen bezüglich der sogenannten Nationalen Energie- and Klimapläne (NECPs), untersucht diese Studie die Erfahrungen von EU Mitgliedstaaten mit den existierenden P&R Vorgaben und identifiziert wichtige Erkenntnisse, die bei dem Aufbau des neuen Systems beachtet werden sollten. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

In den letzten Jahren erhielten nationale Klimaschutzstrategien mit einer langfristigen Perspektive (2050) in Debatten zur europäischen Klimapolitik verstärkte Aufmerksamkeit. Des Weiteren ruft auch das internationale Klimaabkommen von Paris Staaten dazu auf, solche Strategien zu entwickeln. Diese Studie (von IDDRI und Ecologic Institut) betrachtet fünf langfristige Klimaschutzstrategien von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU), analysiert welche Lehren sich aus ihnen ziehen lassen und wie sich diese Strategien in das Governance-Regelwerk für 2030 einfügen. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

Im Rahmen der Governance-Clusters von ECF, analysiert das Ecologic Institut Planungs- und Berichts­pflichten der europäischen 2030 Klima- und Energieziele sowie Optionen zur Beurteilung von nationalen Beiträgen, zur Ziellücken­schließung und Ziel­verfehlungen. Zudem unterstützt das Ecologic Institut bei juristischen Fragen im Zusammen­hang mit der Überarbeitung der Lasten­teilungs­entscheidung und bietet strategische Beratung innerhalb des Clusters.

Eine neue Studie des Ecologic Instituts zeigt, wie die neue EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien die Erreichung des 2030-Ziels absichern kann. Die Studie steht als Download zur Verfügung.

Die EU überlegt, das Pariser Klimaschutzabkommen schnell zu ratifizieren. Dieses Papier erläutert die rechtlichen Probleme, die sich ergeben, wenn die EU ratifiziert, ohne die interne Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten geklärt zu haben und ohne auf die Ratifikation durch die Mitgliedstaaten zu warten. Das Papier steht als Download zur Verfügung.

Das Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre klimapolitischen Anstrengungen und Beiträge alle fünf Jahre anzuheben, d.h. mit jeder "nationally determined contribution". Der Vorschlag der europäischen Kommission vom Juli 2016 für eine Effort Sharing-Verordnung ist für die EU essentiell, um diese Pflicht erfüllen zu können. Der Vorschlag der Kommission ist indes nicht ausreichend, um sicherzustellen, dass die EU ihre klimapolitischen Anstrengungen tatsächlich kontinuierlich anhebt. Ein neues Papier des Ecologic Instituts diskutiert Optionen, wie eine neue Effort Sharing-Verordnung zur Anhebung des Ambitionsniveaus beitragen kann. Das Papier steht als Download zur Verfügung.