Die Effektivität umweltpolitischer Instrumente am Beispiel des Verpackungsabfalls und des Handels mit gefährlichen Abfällen in Deutschland und Europa

Der Umfang von Richtlinien und Verordnungen mittels derer die Europäische Union Einfluss auf die Umweltpolitik der Mitgliedstaaten nimmt, ist in den vergangenen Dekaden stark angewachsen. Dabei wird mittlerweile in vielen Bereichen eine mangelhafte Umsetzung der europäischen Vorgaben in den Mitgliedsstaaten konstatiert. Seitens der Europäischen Union besteht daher ein zunehmendes Interesse an den Ursachen für die mangelhafte Umsetzung, sowie an den Wirkungsmechanismen in der Umweltpolitik im allgemeinen.

Das Forschungsprojekt INSTRUFECT der Europäischen Union untersucht die Zusammenhänge zwischen umweltpolitischen Instrumenten, Institutionen und nationalen Politikstilen, sowie deren Einfluss auf die Effizienz umweltpolitischer Maßnahmen. Fallstudien vergleichen dazu die Umsetzung der EU Verpackungsrichtlinie (94/62/EC) und der EU Verordnung zum grenzüberschreitenden Transport gefährlicher Abfälle (259/93/EC) und die dabei erzielten Ergebnisse in den sechs ausgesuchten Mitgliedstaaten Griechenland, Spanien, Frankreich, Belgien, Niederlande und Deutschland.

Ecologic erarbeitete in diesem Zusammenhang eine detaillierte Fallstudie zur deutschen Verpackungspolitik, sowie eine Analyse der Entstehung und des Inhaltes der EU Verpackungsrichtlinie und der EU Verordnung zum grenzüberschreitenden Transport gefährlicher Abfälle. Zur Präsentation und Diskussion der Ergebnisse veranstaltete Ecologic einen Workshop mit den am Forschungsprojekt beteiligten Wissenschaftlern und Experten aus der Politik.