Ende dieses Jahres werden sich die Vertragsparteien des UN Klimaregimes in Cancun, Mexiko, treffen, um dort ihre Suche nach einem konsensfähigen zukünftigen Klimaregime fortzusetzen. Zum letzten großen Vorbereitungstreffen vor diesem Gipfel trafen sich Delegierte Anfang Oktober in Tianjin, China. Dr. Camilla Bausch und Dr. Ralph Bodle von Ecologic Legal unterstützen die deutsche Delegation und das Verhandlungsteam der EU. In dieser Funktion nahmen sie 2010 bei den Treffen im Juni und August in Bonn teil und setzten nun ihre Arbeit in China fort.
Nachdem Staats- und Regierungschefs sich auf dem Kopenhagengipfel 2009 nicht auf ein zukünftiges Klimaregime verständigen konnten, liegt 2010 die Herausforderung in der Festlegung des weiteren Weges für die UN Klimaverhandlungen. Komplexe Fragen hinsichtlich der Form (z.B. bindend oder nicht bindend) und des Inhalts (z.B. Finanzarchitektur, Gestaltung der Minderungspflichten und -maßnahmen, Überwachung, Berichterstattung und Überprüfung) eines zukünftigen Regimes müssen beantwortet werden.
Doch obwohl die Zeit drängt, will man erfolgreich den Klimawandel begrenzen, konnte auch in Tianjin nur wenig Fortschritt erzielt werden. Eine gemeinsame Vision für die Gestaltung und den Inhalt der „Sammlung von Entscheidungen“, die als Ergebnis vom Cancun-Gipfel erwartet werden, konnte nicht erreicht werden. Die Vertragsparteien sind sich einig darin, dass ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt werden soll, doch es gibt sehr unterschiedliche Ansichten, was das heißen und wie der Ausgleich aussehen soll.
Nach allem was sich abzeichnet, wird der Gipfel in Cancun nur ein weiterer Schritt hin zu einem angemessenen internationalen Klimaregime sein können. Er wird außerdem die Basis legen müssen für die Verhandlungen bis zum Gipfel in Südafrika Ende 2011. Daneben gewinnen Initiativen und Partnerschaften außerhalb des UN Systems, die jedoch ihren Beitrag zum Fortgang der Verhandlungen leisten wollen, an Momentum. Vor diesem Hintergrund wird Cancun ein Zeichen dafür sein, was das UN Klimaregime für die Zukunft des internationalen Klimaschutzes leisten kann.
Stichworte: Klimaverhandlungen, Cancún, China, Tianjin, Klimawandel, Klimafinanzierung, EU, AWG, AWG KP, AWG LCA
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