Die Zukunft der Bürgerpanels in der EU-Entscheidungsfindung
Lehren aus den Europäischen Bürgerpanels und der Konferenz über die Zukunft Europas
- Veranstaltung
- Datum
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- Ort
- online, Berlin, Deutschland
- Aktive Rolle
Vertreter:innen aus den EU-Institutionen und Expert:innen aus 10 EU-Mitgliedstaaten diskutierten über die Konferenz zur Zukunft Europas (KZE) und ihre Auswirkungen auf die Klima- und Energiepolitik der EU. Die Teilnehmer:innen dieser Veranstaltung des Ecologic Instituts diskutierten zudem, ob Bürgerforen zu einem festen Teil von EU-Prozessen werden sollten. Die Veranstaltung schloss das von der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI) geförderte Projekt "The Future of the EU – Make Climate Action its Trademark" ab.
Die Teilnehmer:innen bewerteten die Europäischen Bürgerforen der KZE positiv, es blieb jedoch umstritten, ob solche Bürgerforen ein festes Element der EU-Entscheidungsfindung werden sollten oder nicht. Es bestand allgemein Einigkeit darüber, dass die bestehende EU-Klima- und Energiepolitik bereits viele der Empfehlungen der KZE abdeckt. Der abstrakte Charakter vieler KZE-Empfehlungen erschwert es zudem, die Klima- und Energiediskussionen der EU zu beeinflussen. Die Teilnehmer:innen stimmten auch darin überein, dass die KZE wichtige Lücken in der EU-Klima- und Energiepolitik nicht ansprach, wie z. B. Ausstiegstermine für die Kohleverbrennung, Subventionen für fossile Brennstoffe und Kurzstreckenflüge. Die Empfehlungen zur Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen in der EU sind aber auch für die Klima- und Energiepolitik von großer Relevanz.