Ausgestaltungsoptionen für einen Grenzausgleichsmechanismus für CO2-Kosten

Der europäische Green Deal soll das langfristige Ziel der Klimaneutralität bis 2050 in der Europäischen Gesetzgebung verankern und gleichzeitig die Klimaziele der EU bis 2030 verschärfen. In diesem Zusammenhang sieht die EU aber auch vor, dass in ausgewählten Branchen ein Grenzausgleichmechanismus für Kohlenstoffpreise eingeführt werden soll, falls die EU ihre Klimaambitionen erhöht und dadurch Unterschiede in den Ambitionsniveaus weltweit zunehmen. Dieser Mechanismus soll das das Risiko von Produktionsverlagerungen (Carbon Leakage) mindern. Dieses Projekt bewertet die Ausgestaltungsoptionen, den Umfang und die wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Implikationen eines solchen Carbon Border Adjustment Mechanismus (CBAM) sowie alternativen Maßnahmen wie einem Grenzausgleichszoll für Importe, einer Anpassung auf Importe und Exporte, einer Verbrauchssteuer mit Grenzausgleich in Kombination mit einer fortgesetzten kostenlosen Zuteilung oder einer Carbon Added Tax.

Das Ecologic Institut ist Partner in einem Konsortium unter der Leitung von Karsten Neuhoff (DIW) und unter Beteiligung von Ramboll, der Universität Nürnberg-Erlangen und dem UBA Wien. Ecologic trägt dazu bei mit einem Überblick über bestehende Carbon Border Adjustment Mechanismen, wie sie in anderen Jurisdiktionen angewendet werden, mit besonderem Fokus auf den Stromsektor. Diesen Teil leistete Michael Mehling. Benjamin Görlach erörtert die Optionen, wie ein CBAM differenziert werden könnte, um den unterschiedlich ambitionierten Klimapolitiken in Drittländern Rechnung zu tragen. Die Ergebnisse dieser Studie für DG TAXUD werden die Folgenabschätzung für den kommenden CBAM-Vorschlag unterstützen, den die EU-Kommission voraussichtlich im Sommer 2021 vorlegen wird.