The Evolving Role of Cities as Non-state Actors in the International Climate Regime
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Mederake, Linda; Iwaszuk, Ewa; Knoblauch, Doris (2019): The evolving role of cities as non-state actors in the international climate regime. In: Abdullah, Hannah (Hrsg.) Cities in World Politics. Local responses to global challenges. Monografías CIDOB 75. Barcelona: CIDOB.
"While nations talk, cities act." Dieses Zitat von Mike Bloomberg, dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister, spiegelt die häufige Darstellung der Rolle von Städten und Gemeinden in der globalen Klimagovernance wider: Angesichts der Besorgnis über die Unfähigkeit nationaler Regierungen, sich auf die nötigen Emissionsminderungen zu einigen und diese zu erreichen, werden Städte und transnationale Städtenetzwerke oft als Akteure gesehen, welche die bestehende Lücke schließen könnten.
Die Bedeutung von Städten und Gemeinden bei der Umsetzung der Klimapolitiken wird entsprechend kaum angezweifelt, umstritten bleibt jedoch ihre Rolle im internationalen Klimaregime. Die in diesem Buchkapitel durchgeführte Analyse zeigt, wie die Aktivitäten von Städten und transnationalen Städtenetzwerken das internationale Klimaregime schrittweise erweitert haben, obwohl Städte keine Völkerrechtssubjekte sind.
Im Einzelnen legt die Analyse dar, dass die Beteiligung von Städten im internationalen Klimaschutzregime über die übliche Rolle von Stakeholdern an ähnlichen zwischenstaatlichen Prozessen hinausgeht. Die Beteiligung umfasst dabei Dialoge zwischen Minister*innen und Bürgermeister*innen, Sichtbarkeit von Städten auf der offiziellen Agenda, Gespräche mit dem COP-Vorsitz und die Anerkennung als Regierungsakteure in den Cancún Agreements im Jahr 2010. Darüber hinaus wurden im Vorfeld von Paris sowie auf der COP21 mehrere Foren geschaffen bzw. gestärkt, um einen besseren Austausch zwischen Vertreter*innen von Staaten und Städten zu ermöglichen. Diese Plattformen und Foren sind zwar kein formaler Bestandteil des Verhandlungsprozesses, aber sie sind eng mit den Verhandlungen verbunden und bieten so eine erhöhte Sichtbarkeit, Legitimität und Motivation für die Klimaschutzbemühungen der städtischen Akteure. In jüngster Zeit hat auch der IPCC die Maßnahmen der Städte in seiner Arbeit hervorgehoben.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass globale Klimainstitutionen und -organisationen von den Erfahrungen und Erkenntnissen auf städtischer Ebene lernen können und davon beeinflusst werden und dass die verstärkten Bemühungen der Städte im Laufe der Jahre langsam durch das internationale Klimaregime berücksichtigt werden.