Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland: Ein EFEX Dialog

Seine Klimaschutzziele für 2020 scheint Deutschland zu verfehlen – kann ein Klimaschutzgesetz derartige Versäumnisse in Zukunft vermeiden helfen? Werden der Klimaschutzplan 2050 und seine sektoralen Ziele im Gesetz verbindlich verankert werden? Angeregt diskutierte eine Runde aus Berliner ExpertInnen diese Fragen beim Climate Talk am Ecologic Institut.

Mit dem Thema Klimaschutzgesetz startete das Ecologic Institut am 21. Juni 2018 eine neue Serie an abendlichen Diskussionsrunden im Rahmen des "Climate Talk" Formats – zwei Stunden offener Diskussionsrunde unter der Chatham House Regel. Der erste Dialog wurde im Rahmen des Energy Future Exchange (EFEX) Projekts organisiert und hatte den Titel: "Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland".  Gesprächsimpulse lieferten Dr. Dirk Weinreich (BMU), zuständig für das Dossier im Ministerium; Anna Comino (Britische Botschaft) die von der zehnjährigen Erfahrung mit dem weltweit ersten Klimaschutzgesetz berichten konnte; und Dr. Stephan Sina (Ecologic Institut), der bereits diverse rechtliche Analysen und Ausarbeitungen zum Thema veröffentlicht hat.

In ihren Antrittsreden haben sowohl die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze als auch die Kanzlerin ausdrücklich von einem Klimaschutzgesetz gesprochen und somit der Diskussion um einen rechtlichen Rahmen für Klimaschutzanstrengungen neuen Aufwind gegeben. Über ein derartiges Instrument wurde in den vergangenen Jahren in Politik und Wissenschaft immer wieder diskutiert, und Vorschläge zu seiner möglichen Ausgestaltung liegen vor. Viele der möglichen Elemente wurden im Climate Talk aufgegriffen und diskutiert.

In der EU gibt es bereits mehrere Länder, die bereits ein Klimaschutzgesetz verabschiedet haben, u.a. Irland, Frankreich, Schweden und Großbritannien. Anna Comino von der britischen Botschaft berichtete von den Herausforderungen in der Umsetzung eines Klimaschutzgesetzes, aber stellte auch die Erfolge der letzten 10 Jahre vor. Auch wenn die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Strukturen in europäischen Ländern teilweise stark auseinanderweichen können, gibt es viele "lessons learned", die Deutschland auf dem Weg zur Gestaltung und Umsetzung des Klimaschutzgesetztes mitnehmen kann. Das Ecologic Institut hat dazu u.a. eine Reihe von internationalen Fallstudien untersucht und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet, die Ende 2017 veröffentlicht wurden.

Es gab viele gute Fragen und Kommentare - und die rege Teilnahme am Climate Talk zeigt auch, dass ein Klimaschutzgesetz in Deutschland für viele Akteure ein wichtiger Meilenstein für den deutschen Klimaschutz wäre.