Ein neues Energierecht – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Liberalisierung

Publikation: Artikel
Zitiervorschlag: Bausch, Camilla und Julia Rufin 2005: "Ein neues Energierecht - ein weiterer Schritt zur Liberalisierung". Zeitschrift für Umweltrecht, Jg. 2005, Nr. 10, 471-478.

Am 13. Juli 2005 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten. In ihrem Artikel erläutern die Autorinnen, Dr. Camilla Bausch und Julia Rufin die mit dem Gesetz vollzogene Umsetzung der Europäischen "Beschleunigungsrichtlinien" für die Liberalisierung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes.

Nach einer einführenden Schilderung des bisherigen Liberalisierungsprozesses auf europäischer und deutscher Ebene wird auf die neu eingeführte Regulierung des Strom- und Gasmarktes eingegangen. Die Neuregelungen zur Entflechtung des monopolistisch strukturierten Marktes werden erörtert, und über die europäischen Vorgaben hinaus gehende Sonderregelungen vorgestellt.

Der Artikel bietet damit einen Überblick über den Regelungsgehalt des neuen Energiewirtschaftsgesetzes und eine Würdigung des damit beabsichtigten Liberalisierungsprozesses.

Der Artikel ist in Heft 10 der Zeitschrift für Umweltrecht erschienen. Ein weiterer Artikel enthält Informationen zu dem Parlamentsentwurf des Gesetzes. Die Vorgaben zu Entflechtungsregeln im Gesetzesentwurf sind Gegenstand einer Veröffentlichung. Die Frage, ob mit dem Gesetzesentwurf ein Paradigmenwechsel in der Energiepolitik erfolgt, ist ein weiteres Thema.

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Projekt

Die aufgrund europarechtlicher Vorgaben eingeleitete Reform des Energiewirtschaftsrechts führt in Deutschland zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei der Bewertung und Fortentwicklung der diesbezüglichen Gesetzes- und Verordnungsentwürfe des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei werden insbesondere auch umweltpolitische Aspekte berücksichtigt.

Reform des Energiewirtschaftsrechts

Apr 2004 - Apr 2007

Publikation:Artikel

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich, sondern auch im Bereich Erzeugung und Vertrieb tätig sind. Im Rahmen ihrer Veröffentlichung setzt Dr. Camilla Bausch sich kritisch mit den neuen Entflechtungsregeln auseinander und bewertet sie vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung, Wettbewerb zu fördern, Interessenkonflikte zu entschärfen und wettbewerbsschädliches Verhalten zu vermindern.

Entflechtungsregeln im Stromsektor

Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrechts

Jahr 2004

Publikation:Artikel

Dieser Artikel von Camilla Bausch und Julia Rufin, bietet eine Zusammenfassung des Regelungsinhaltes des Parlamentsentwurfes 2005 zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes. Die Gesetzesnovelle beruht auf der Umsetzung Europäischen Sekundärrechtes. Die Autorinnen konzentrieren sich in Ihrem Beitrag auf die wesentlichen Neuregelungen des Gesetzes. Dargestellt wird die zukünftige Regulierung des Energiemarktes und die dafür vorgesehene Schaffung einer Regulierungsbehörde. Außerdem werden Vorschriften zur Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen erläutert.

Parlamentsentwurf für das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechtes

Jahr 2005

Sprache: Deutsch
Autorenschaft: Dr. Camilla Bausch

Julia Rufin, LLM
Veröffentlicht in: Journal: Zeitschrift für Umweltrecht Jg. 2005 | Nr. 10
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft, Deutschland
Jahr: 2005
Umfang: 8 S.
ISSN: 0943-383X
Projekt: Reform des Energiewirtschaftsrechts
Projekt-ID: 1844
Schlüsselwörter: Energie

Umweltpolitik, Energiewirtschaftsrecht, Regulierung, Entflechtung

Europa

Weiterführende Links

PublikationArtikelEntflechtungsregeln im Stromsektor

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich,... Weiterlesen

Bausch, Camilla 2004: “Entflechtungsregeln im Stromsektor. Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrecht”. Zeitschrift für Neues Energierecht, Jg. 8, Nr. 4, 332-342.