Parlamentsentwurf für das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechtes

Publikation: Artikel
Zitiervorschlag: Rufin, Julia und Camilla Bausch 2005: "Parlamentsentwurf für das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechtes". EWeRK Info, Jg. 2005, Nr. 29. April, 1-2.

Dieser Artikel von Camilla Bausch und Julia Rufin, bietet eine Zusammenfassung des Regelungsinhaltes des Parlamentsentwurfes 2005 zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes.

Die Gesetzesnovelle beruht auf der Umsetzung Europäischen Sekundärrechtes. Die Autorinnen konzentrieren sich in Ihrem Beitrag auf die wesentlichen Neuregelungen des Gesetzes. Dargestellt wird die zukünftige Regulierung des Energiemarktes und die dafür vorgesehene Schaffung einer Regulierungsbehörde. Außerdem werden Vorschriften zur Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen erläutert. Daneben wird auf Vorschriften eingegangen, die über die Vorgaben der Europäischen Rechtes hinaus in das Gesetz aufgenommen wurden.

Der Artikel ist in der EWeRK info am 29. April 2005 erschienen und über das Institut für Energie und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin zu erhalten.

Mehr Inhalte aus diesem Projekt

Zurück Pause Weiter

Publikation:Artikel

Am 13. Juli 2005 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz in Kraft getreten. In ihrem Artikel erläutern die Autorinnen, Dr. Camilla Bausch und Julia Rufin die mit dem Gesetz vollzogene Umsetzung der Europäischen "Beschleunigungsrichtlinien" für die Liberalisierung des Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktes. Nach einer einführenden Schilderung des bisherigen Liberalisierungsprozesses auf europäischer und deutscher Ebene wird auf die neu eingeführte Regulierung des Strom- und Gasmarktes eingegangen. Die Neuregelungen zur Entflechtung des monopolistisch strukturierten Marktes werden erörtert, und über die europäischen Vorgaben hinaus gehende Sonderregelungen vorgestellt.

Ein neues Energierecht – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Liberalisierung

Jahr 2005

Projekt

Die aufgrund europarechtlicher Vorgaben eingeleitete Reform des Energiewirtschaftsrechts führt in Deutschland zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel. Ecologic unterstützt das Bundesumweltministerium bei der Bewertung und Fortentwicklung der diesbezüglichen Gesetzes- und Verordnungsentwürfe des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei werden insbesondere auch umweltpolitische Aspekte berücksichtigt.

Reform des Energiewirtschaftsrechts

Apr 2004 - Apr 2007

Publikation:Artikel

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Energiewirtschaftsrechts soll eben dieses grundlegend reformieren. Ein Kernpunkt der Reform ist die Verschärfung der Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen, die nicht nur im Netzbereich, sondern auch im Bereich Erzeugung und Vertrieb tätig sind. Im Rahmen ihrer Veröffentlichung setzt Dr. Camilla Bausch sich kritisch mit den neuen Entflechtungsregeln auseinander und bewertet sie vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung, Wettbewerb zu fördern, Interessenkonflikte zu entschärfen und wettbewerbsschädliches Verhalten zu vermindern.

Entflechtungsregeln im Stromsektor

Die Vorgaben des Gesetzesentwurfes zum Energiewirtschaftsrechts

Jahr 2004

Sprache: Deutsch
Autorenschaft: Dr. Camilla Bausch

Julia Rufin, LLM
Veröffentlicht in: EWeRK info, Jg. 2005 | Nr. 29. April
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft, Deutschland
Jahr: 2005
Umfang: 2 S.
ISSN: 1866-8585
Projekt: Reform des Energiewirtschaftsrechts
Projekt-ID: 1844
Schlüsselwörter: Energie

Energiewirtschaftsrecht, EnWG, Regulierungsbehörde, Entflechtung