Die WTO-Ministerkonferenz in Seattle

Vorwort
Zusammenfassung
Summary
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zur Integration von Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekten in das multilaterale Handelssystem
2.1 Das Spannungsfeld zwischen umwekpolitischen MaBnthmen und dem WTO Regime
2.2 Prozessbezogene Umweltpolitik
HandelsmaBnahmen aufgrund von Produktionsprozessen
Kennzeichnung von Produkten aufgrund ihrer Produktionsprozesse
Exkurs: Der Konflikt zwischen Tierschutz und WTO als Beispiel für die PPM-Problematik
Fazit und Empfehlungen
2.3 Das Vorsorgeprinzip
Das Vorsorgeprinzip und die WTO
Exkurs: Der WTO-Hormonstreit als Beispiel für die Vorsorgeproblematik
Fazit und Empfehlung
2.4 Multilaterale Umweltabkommen (MEAs)
Problemstellung
Das Beispiel Klimapolitik
Fazit und Empfehlungen
3. Die Handel und Umwelt-Diskussion in speziellen Sektoren und Regelungsbereichen
3.1 Landwirtschaft
Das Agrarabkommen der WTO
Weitere Liberalisierung des Weltagrarhandels versus ,Non-Trade Concerns” undMultifunktionalität
Subventionen und Multifunktionalität
Exkurs: Zur WTO-Konformität der Agrarumweltprogramme gemäß VO 2078/92 33
Fazit und Empfehlungen
3.2 Wälder/Forstprodukte
Die ,Accelerated Tariff Liberalisation’ -Initiative der APEC-Staaten
Bestehende und weitere geplante WTO-Abkommen mit Auswirkungen auf die Wälder
Die Diskussion Uber Handel und Wälder im CSDIIFF-Kontext
Fazit und Empfehlungen
3.3 Fischerei
Fischerei als Thema der Handel und Umwelt-Diskussion in Seattle
Fazit und Empfehlungen
3.4 Das TRIPS-Abkommen
Die Patentierbarkeit lebender Materie: TRIPS Artikel 27.3 (a, b)
TRIPS und biologische Vielfalt
TRIPS und biologische Sicherheit
TRIPS und menschliche Gesundheit
Fazit und Ernpfehlungen
3.5 Das GATS (Dienstleistungs-) Abkommen
Inhalt und Umweltrelevanz des GATS
Fazit und Empfehlung
3 .6 Handel und Investitionen
EU-Bemuhungen urn em Investitionsabkommen im WTO-Rahmen
Exkurs: Rechte und Pflichten der Investoren
Erfahrungen mit dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA)
Fazit und Empfehlungen
3.7 Öffentliche Beschaffung
Problemstellung
Fazit und Empfehlungen
4. Hintergründe und Verlauf der WTO-Miuisterkonferenz in Seattle
4. 1 Regierungspositionen zur WTO-Konferenz in Seattle
4.2 Zum Verlauf der Ministerkonferenz
4.3 Die Verhandlungen über Handel und Umwelt in Seattle
Der Konflikt urn eine WTO-Arbeitsgruppe zur Biotechnologie
Die ailgemeine (Nicht-)Thematisiernng der Umweltproblematik in Seattle
Fazit
5. Wie welter nach Seattle’
5.1 Transparenz, Partizipation und Dernokratisierung der Handelspolitik
5 . 1 . 1 Beteiligung auf WTO-Ebene
a) Beteiligung von Entwicklungsländern
b) Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NRO)
c) Beteiligung von Parlarnentariern
5.1.2 EU-Ebene
a) Nichtregierungsorganisationen
b) Europäisches Parlament
5.1.3 Nationale Ebene
a) Nichtregierungsorganisationen
b) Nationale Parlamente
5.1.4 Vorschlage
5.2 Eine positive Agenda für "Handel, Umwelt und Entwicklung"
Umwelt- und Sustainability Impact Assessments der Handelspolitik (SIA)
5.3 Diskussionen über "Handel und Nachhaltige Entwicklung" in anderen internationalen Foren
Literatur