Internationalen Investitionsabkommen und deren Streitschlichtung kommt im Rahmen des Internationalen Handels eine bedeutende Rolle zu. Die Auffassung, dass gegenwärtige Abkommen soziale Aspekte und Umweltschutzbelange nur ungenügend berücksichtigen, ist jedoch weit verbreitet. Konrad von Moltke, Partner von Ecologic, hat gemeinsam mit Kollegen vom Internationalen Institut für Nachhaltige Entwicklung (IISD) einen Modelvertrag für Investitionsabkommen entworfen, welche Belange der nachhaltigen Entwicklung stärker berücksichtigt.
Der Entwurf des Modelabkommens reflektiert eine Anzahl von neuen Ansätzen:
- Es geht davon aus, dass Rechte und Pflichten von Investoren und Staaten ein wesentlicher Bestandteil von Investitionsabkommen darstellen;
- Es wendet wesentliche Standards von "good governance" an;
- Es stellt eine Balance zwischen den Rechten und Pflichten von Investoren sowie der Rechte und Pflichten der Staaten her; und
- Es beinhaltet spezifische Vorschläge für ein System der Streitschlichtung.
Weitere Informationen, sowie das Modelabkommen in englischer Sprache sind auf der Webseite des IISD erhältlich.
Weitere Links:
Ecologic Projekt: Concerted Action Trade and Environment (CAT-E)