Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund europäischer Liberalisierungstendenzen

Gutachten

Publikation: Dokument
Zitiervorschlag: Hansen, Wenke; Britta M. Pielen, Eduard Interwies et al. 2004: Gutachten Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund europäischer Liberalisierungstendenzen, Ecologic - Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik, Berlin.

Das Gutachten eruiert den Stand der Modernisierungsbemühungen in der deutschen Wasserwirtschaft vor dem Hintergrund der Vorgaben für eine nachhaltige Wasserwirtschaft, bewertet die aktuelle Diskussion um die wettbewerbsorientierten Vorhaben der Europäischen Kommission im Bereich "Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse" in Bezug auf die Wasserversorgung und zeigt Risiken oder mögliche Potenziale dieser Entwicklungen für die deutsche Wasserwirtschaft auf.

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Projekt

Pläne der Europäischen Kommission lassen erkennen, dass Wasserversorgung nicht länger der kommunalen Selbstverwaltung, sondern vielmehr den europäischen Wettbewerbsregeln und einer möglichen Ausschreibungspflicht unterliegen soll. Auf nationaler Ebene werden dagegen im Rahmen der Modernisierungsstrategie weitere Schritte zur Reformierung der Wasserwirtschaft formuliert und geprüft. Vor diesem Hintergrund hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen Ecologic beauftragt, ein Gutachten zur nachhaltigen Wasserwirtschaft in Deutschland zu erstellen.

Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund europäischer Liberalisierungsbemühungen

Mär - Apr 2004

Sprache: Deutsch
Autorenschaft: Wenke Schönfelder

Britta Ammermüller

Eduard Interwies

Nadine Herbke
Finanzierung: Bündnis 90/Die Grünen (B90/Grüne), Deutschland
Jahr: 2004
Umfang: 49 S.
Projekt: Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund europäischer Liberalisierungsbemühungen
Projekt-ID: 231-03
Inhaltsverzeichnis: Gesamtes Inhaltsverzeichnis

1 HINTERGRUND UND ZIELE DES GUTACHTENS
2 WASSER: EIN S0NDERFALL
3 EUR0PÄISCHE ENTWICKLUNGEN
3.1 Wasserdienstleistungen als Aufgaben der Daseinsvorsorge in Europa
3.2 Aktuelle Entwicklungen
3.2.1 Grünbuch und Rahmenrichtlinie zu Dienstleistungen von ailgemeinem Interesse
3.2.2 Binnenmarktstrategie — Vorrangige Aulgaben 2003-2006
3.2.3 Fragebogen Wasser
3.2.4 Verfassungsentwurf
4 DISKUSSIONSSTAND IN DEUTSCHLAND
4.1 Diskussionsrückblick: Von der Liberalisierung zur Modernisierung
4.2 Modernisierungsstrategie
4.2.1 Steuerliche Gleichstellung von Trinkwasser und Abwasser
4.2.2 Benchmarking
4.2.3 Anpassung des Gemeindewirtschaftsrechts
4.2.4 Forderung kommunaler Kooperationen und Querverbünde
4.2.5 Information der Kommunen
4.2.6 Minimierungsgebot
4.2.7 Exportforderung der deutschen Wasserwirtschaft
5 ScHLu55F0LGERuNGEN UND HANDLuNGs0PTI0NEN
5.1 Wettbewerbsrecht und Binnenmarktregeln gewinnen an Bedeutung
5.1 .1 Grünbuch zu PPP
5.1.2 Staatliche Beihilfen
5.1.3 Weffbewerb im Marktdurch Unbundling
5.1.4 Wettbewerb um Großkunden
5.1 .5 Informationen für die Kommunen
5.1.6 Minimierungsgebot
5.2 Steuerliche Gleichstellung von Trinkwasser und Abwasser
5.3 Benchmarking
5.4 Ausschreibungspflicht
5.5 Exportforderung der deutschen Wasserwirtschaft
6 EUROPÄISCHE RECHTSDOKUMENTE
7 LITERATURVERZEICHNIS
8 LISTE DER INTERVIEWPARTNER
Schlüsselwörter: Wasser